Hagen-Mitte..

Sieben Jahre ist es her, dass der Grundstein für das Schumacher-Museum vergraben wurde, seit vier Jahren stehen die Türen des Kunstquartiers den Besuchern offen. Dennoch sind bis heute nicht alle Rechnung beglichen. So musste der Haupt- und Finanzausschuss jetzt eine weitere Nachforderung von knapp 370.000 Euro für die Rohbauarbeiten bewilligen. Geld, das über Extra-Kredite finanziert werden muss, was den städtischen Etat mit jährlichen Nettofolgekosten (Schuldendienst plus Abschreibung) von 21.700 Euro belastet.

Ohne Gutachter kaum justiziabel

Seit Abschluss des 26-Millionen-Euro-Großprojektes gab es um die Schlussrechnung des Rohbauers permanenten Streit. Vor allem durch Bauverzögerungen und dadurch entstandene Behinderungen der Gewerke standen zwischen der Fachfirma und der Stadt Hagen immer wieder gegenseitige Forderungen im hohen sechsstelligen Bereich im Raum.

Letztlich reichte das Unternehmen im Dezember 2011 eine Werklohnklage über 670.000 Euro beim Hagener Landgericht ein. Noch vor dem ersten Verhandlungstermin konnten Kläger und Kommune den strittigen Betrag auf 370.000 Euro herunterverhandeln.

Außergerichtlich vergleichen

Doch auch während der mündlichen Verhandlung zeichnete sich nicht ab, dass es zu einer schnellen, vollständigen Einigung über den Restbetrag kommen könne. Vielmehr machte das Gericht deutlich, dass es ohne Hinzuziehung umfangreicher Sachverständigen-Gutachten den Fall kaum für justiziabel halte. Vor diesem Hintergrund empfahl die Justiz, sich außergerichtlich zu vergleichen.

Eine Einschätzung, der die Stadt Hagen sich jetzt anschloss. Denn die rechtlichen Aussichten, den Fall sauber vor Gericht zu gewinnen, erschienen ausgesprochen übersichtlich. Außerdem wären der personelle und zeitliche Aufwand mindestens ebenso erheblich ausgefallen wie das finanzielle Risiko.

370.000 Euro Nachzahlung

Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung entschieden, im Rahmen eines Vergleichs, dem Rohbauer 370.000 Euro nachzuzahlen. Damit kostete das Gewerk exakt 2,99 Millionen Euro und bewegt sich noch im Rahmen der ursprünglichen Kostenschätzung.

Übrigens: Die Rohbaufirma ist inzwischen in Insolvenz gegangen – seitens des Stadt wären mögliche Gegenforderungen somit ohnehin ins Leere gelaufen.