Schwelm/Gevelsberg/Ennepetal. Wie viel Geld die Corona-Pandemie den Ennepe-Ruhr-Kreis am Ende tatsächlich kostet, kann kaum beziffert werden. Einige Punkte erstaunen.
Corona sorgt für ein heftiges Finanzdurcheinander in den Kommunalverwaltungen. Wer zahlt eigentlich was? Wer geht wo in Vorkasse, was wird von wem wann erstattet? Fragen, die nicht so ganz einfach zu beantworten sind, weshalb Daniel Wieneke, Kämmerer des Ennepe-Ruhr-Kreises, sich auch noch nicht wirklich festlegen will bei der Antwort auf die Frage: Wie hoch sind die Zusatzkosten der Pandemie eigentlich?
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„Wir gehen für das Jahr 2020 von einem Betrag zwischen drei und fünf Millionen Euro aus“, sagt der Finanzchef aus dem Schwelmer Kreishaus im Gespräch mit dieser Zeitung. Ganz grob und über den dicken Daumen gehe man für das laufende Jahr in etwa von derselben Summe aus, mit der die Corona-Pandemie zuschlägt.
Rücklage soll den Städten helfen
„Aber“, beginnt Wieneke, „einerseits ist das ein extrem differenziertes Thema, andererseits gehen derzeit alle Experten davon aus, dass die Kommunen vor allem ab 2022 und in den Folgejahren an den Nachwehen der Pandemie zu knabbern haben.“ Als Beispiel nennt er für den Kreis die Jugendhilfe. Falls mehr Kinder aus Familien herausgenommen und untergebracht werden müssen, kostet dies pro Kind etwa 6000 Euro pro Monat.
Der Kreiskämmerer möchte seinen Kollegen in den Städten dergestalt unter die Arme greifen, dass er die Kreisumlage – die Millionen also, die die Städte verpflichtend an den Ennepe-Ruhr-Kreis überweisen müssen – in den kommenden Jahren konstant hält. Um mögliche Mehrkosten und und Mindereinnahmen des Kreises abzufedern, will Daniel Wieneke an die allgemeine Rücklage gehen, die er in diesem Jahr zunächst um einen Betrag von knapp 17 Millionen Euro aufstockt. Dieses Plus, das in die Rücklage fließt, erklärt sich durch deutlich höhere Zahlungen seitens des Bundes für die Kosten der Unterkunft. Heißt: Die Wohnungen der Hartz-IV-Empfänger wurden vom Bund deutlich höher alimentiert.
Doch schon bevor dies auf der politischen Bühne des Kreistags ein Thema werden wird, stehen etwa drei Millionen Euro Mehrausgaben, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, auf der Tagesordnung der Sitzung, die am kommenden Montag im Haus Ennepetal stattfinden wird. „Als Folge der Corona-Pandemie wurden darüber hinaus Mittel unter Anwendung des §12 der Haushaltssatzung des Ennepe-Ruhr-Kreises in Höhe von insgesamt 2.954.039,60 Euro konsumtiv und 47.630,46 Euro investiv in 2020 bereitgestellt“, heißt es in der Vorlage. Dahinter stecken Kosten beispielsweise für Hygienematerialien wie Masken. „Vieles davon wird uns noch zurückerstattet“, sagt Wieneke.
Tatsächliche Kosten kaum zu beziffern
Die tatsächlichen Kosten, die das Impfzentrum, der Drive-In, der Krisenstab und all die weiteren monetären Verpflichtungen mit sich bringen, seien nicht so leicht zu beziffern aus den vorgenannten Gründen, dass vieles mit zeitlicher Verzögerung erstattet werde.
Fest steht aber bereits jetzt, dass die Corona-Pandemie dem Kreiskämmerer auf der Einnahmeseite im Jahr 2020 ein 500.000 Euro großes Loch gerissen hat. „Ursprünglich hatten wir mit Einnahmen in Höhe von etwa vier Millionen Euro durch die Blitzer gerechnet“, sagt Wieneke. Dazu zähen neben der ausgesprochen lukrativen Anlage, die am Autobahnkreuz Wuppertal-Nord steht und vom Kreis betrieben wird, auch die mobilen Einsatzgeräte, mit denen der Ennepe-Ruhr-Kreis die Geschwindigkeitsüberwachungen an den Straßenrändern durchführt. Eine halbe Millionen fehlt nun. Wienecke macht klar, warum: „Die Leute sind zu Hause geblieben. Es waren weniger unterwegs, also wurden weniger geblitzt.“