Dortmund. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer ist hoch, aber nicht jede Abschiebung gelingt. In Dortmund scheitert das aus einem ganz bestimmten Grund.

Der Terror in Solingen hat Debatten um Migration wieder befeuert, insbesondere um die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer. Hintergrund: Der mutmaßliche Täter sollte lange vor dem Anschlag abgeschoben werden, wurde jedoch nicht in seiner Unterkunft angetroffen. Passiert das auch in Dortmund – und wenn ja, wie oft?

„Die Zahl der Ausreisepflichtigen, die nicht unter einen Schutzstatus oder Duldung fallen und deren Verfahren abgeschlossen sind, beträgt 1684“, teilt Stadtsprecher Christian Stein auf Nachfrage der Redaktion mit.

In Dortmund wurden seit 2022 insgesamt 173 Menschen abgeschoben

Seinen Angaben nach wurden seit dem 1. Januar 2022 auf Beschluss der städtischen Ausländerbehörde 173 Personen abgeschoben: 66 im Jahr 2022, 64 im Jahr darauf sowie 43 Menschen vom 1. Januar bis zum 26. August 2024.

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Rechnerisch liegt die Stadt damit bislang auf dem Niveau des Vorjahres – obwohl die Bundesregierung durch ihr sogenanntes Rückführungsverbesserungsgesetz eigentlich die Zahl der Abschiebungen erhöhen wollte. Es räumt den Behörden unter anderem mehr Befugnisse bei der Durchsuchung von Unterkünften ein.

Das Gesetz ist umstritten – humanitäre Verbände sehen massive Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen und erinnern an die Schicksale, die hinter jeder Abschiebung stehen. Aber auch Kommunen äußerten sich bereits kritisch hinsichtlich der zu erwartenden Wirkung.

Zahl der Asylbewerber in Dortmund auf konstantem Niveau

In Dortmund sind in diesem Jahr bislang drei Abschiebungen gescheitert. Auch in diesen Fällen sei der Grund gewesen, dass „sich die jeweilige Person dem entzogen hat“, so Stadtsprecher Stein.

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In Deutschland wurden 2023 insgesamt über 16.000 Abschiebungen durchgeführt. Die Betroffenen stammten vor allem aus Georgien, der Türkei, Afghanistan, Nordmazedonien und Albanien. Es wurden aber auch syrische und irakische Staatsangehörige abgeschoben beziehungsweise in andere EU-Staaten überstellt.

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Während bundespolitisch nun vermehrt über Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Menschen gestritten wird, liegt die Zahl der Asylbewerber in Dortmund seit Monaten auf einem konstanten Niveau.

Belegungsquote von 65,7 Prozent in Dortmunder Unterkünften

Die Stadt rechnet für die Jahre 2024 und 2025 mit einem Planwert von 20 Zugängen pro Woche – diese Zahl wurde erst im März von zuvor 40 nach unten korrigiert.

Dortmund verfügt aktuell über fünf sogenannte Übergangseinrichtungen (ÜGE). Die größten sind die Zentrale Kommunale Unterkunft Grevendicks Feld, in der 317 Personen untergebracht sind, und die ÜGE Mergelteichstraße mit 173 aktuell dort lebenden Menschen.

Insgesamt stehen in allen Dortmunder Unterkünften 997 Plätze zur Verfügung. Die Belegungsquote betrug zuletzt 65,7 Prozent bei 342 freien Plätzen.