Balve/Düsseldorf. In Kürze beginnt die Schule – und damit erhält die Debatte um Lüftung von Klassenräumen neuen Schub. Die UWG ist unzufrieden. Was sagt die Stadt?
In Balve ist eine Kontroverse um Lüftungsgeräte in Klassenzimmern entbrannt. Der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Michael Bathe, sah bisher „keine Forderungen nach Lüftungsgeräten“. Der Oppositionsführer im Balver Rat, UWG-Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt, bezichtigte Bathe, die Unwahrheit gesagt zu haben.
Balve habe bisher keine Pläne, Lüftungsgeräte anzuschaffen, erklärte der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Michael Bathe. „Wir haben das in unseren Gesprächen immer wieder auf der Tagesordnung“, fügte er hinzu. Doch Lüftungsgeräte seien nicht gefordert worden. In den Gesprächen mit den Schulen hab es geheißen, dass Lüften ausreiche. Selbst der Städte- und Gemeindebund sage, dass Geräte nur da erforderlich seien, wo nicht gelüftet werden könne. Selbst Politik wie Elternvertreter haben laut Bathe bisher keine Forderung gestellt. In allen Schulen und in allen Klassenräumen es möglich, Fenster zu öffnen, um für frische Luft zu sorgen.
+++ BALVER LEHRER MACHT CORONA-SATIRE +++
Es gebe zwar Förderprogramme von Land und Bund. Doch für Bathe sei es nicht absehbar, welche Folgekosten bei Anschaffung der Geräte entstehen. Dazu gehören Wartung und Stromverbrauch.
Bathe war bisher zuständig für den Fachbereich Schule. Seit kurzem ist André Flöper dafür zuständig. Grund dafür ist eine Neuorganisation der Führungsetage im Rathaus (Westfalenpost berichtete).
Land stellt Geld in Aussicht
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat grundsätzlich Geld für die Anschaffung von Lüftungsgeräten in Aussicht gestellt. „Durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes wird für die Kommunen eine 100-Prozent-Finanzierung gesichert.“ Details nannte sie zunächst nicht.
Landesbildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat sich ebenfalls für Lüftungsgeräte ausgesprochen. Ihr geht es um die „Sicherung des Präsenzunterrichts“. Die Ministerin will „die zusätzliche Unterstützung des Bundes nutzen, um den Gesundheits- und Infektionsschutz gemeinsam mit den Schulträgern gezielt an den Schulen mit einem weiteren Baustein zusätzlich zu stärken“. Der Bund berücksichtige die besondere Situation der unter 12-jährigen Schülerinnen und Schüler, die vorerst keine Möglichkeit des Impfangebots erhalten werden. Gebauer sieht Lüftungsgeräte als Ergänzung der „bewährten und weiterhin unverzichtbaren Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen“ – regelmäßige Testung aller am Schulleben Beteiligten.
+++ REALSCHULE BEREITET SICH AUF CORONA-TESTUNGEN VOR +++
Oppositionsführer Schnadt reagierte scharf auf die Aussage von Bathe – „vor allem, weil sie nicht der Wahrheit entspricht“. Demzufolge hatte der ehemalige UWG-Ratsherr Daniel Pütz bereits am 10. September vorigen Jahres Bathe angeschrieben „und ihn um Maßnahmen bezüglich CO2-Konzentration, Lüftungsgeräten und so weiter gebeten“. Bathe habe schriftlich geantwortet, „sich diesbezüglich darum zu kümmern“. Das Schreiben liege Schnadt vor. Der Oppositionsführer zeigte sich verärgert: „Ich muss nun leider feststellen, dass offensichtlich gar nichts unternommen wurde. Schlimmer noch, der schwarze Peter wird quasi auf die ,Kunden’ -- Kinder, Eltern, Lehrer -- geschoben.“
Bathe widersprach der Darstellung teilweise. Er sagte, Pütz habe eine schriftliche „Anregung“ gegeben. Bathe habe sie aufgenommen und Pütz darüber informiert.