Wenden. Einen Überraschungscoup landeten SPD, UWG und Grüne. Mit ihren Stimmen beschlossen sie gegen die CDU ein neues Hallenbad.
Einen Paukenschlag gab es am Mittwochabend in der Wendener Haushaltsdebatte. In einem gemeinsamen Antrag beschlossen SPD, UWG und Grüne den Neubau eines Hallenbades an der Gesamtschule. Gleichzeitig wurde der Ratsbeschluss vom 9. Dezember 2020, in dem eine Generalsanierung favorisiert worden war, aufgehoben. Mit 19 Stimmen brachten SPD, UWG und Grüne dies geschlossen durch. Die 16 anwesenden CDU-Mitglieder und Bürgermeister Bernd Clemens stimmten dagegen.
Keine Frage: Da war dem einstigen Oppositions-Trio, das seit den Kommunalwahlen über eine Mehrheit verfügt, ein echter Coup gelungen. Damit hatte niemand in der CDU gerechnet und auch nicht Bernd Clemens. „Das ist eine absolute Überraschung“, sagte der Bürgermeister. Und das war ihm und den Mitgliedern der Union auch deutlich anzusehen. Bislang waren nur SPD und Grüne für einen Neubau des Bades gewesen. Doch nun hatte sich auch die UWG dafür entschieden, so dass es zu der spektakulären Entscheidung kam.
UWG jetzt auch dafür
„In Sachen Schwimmbad haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Während die SPD in der letzten Ratssitzung schon nach der Vorstellung des Bausachverständigen bereits eine Entscheidung zur Schwimmbad-Verlegung treffen wollte, haben wir dies zunächst abgelehnt, da wir die zu Grunde liegenden Informationen erst in einer Sonder-Fraktionssitzung erörtern wollten“, sagte UWG-Fraktionsvorsitzender Thorsten Scheen. Und: „Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass ein Neubau eines Schwimmbades im Bereich der Gesamtschule die beste Option darstellt.“
Auch interessant
Als Gründe nannte Scheen: eine Aufwertung des Gesamtschulstandortes mit einer 25-Meter-Bahn für Sport-Abitur und DLRG, kein unkalkulierbares Kosten-Risiko einer Sanierung sowie eine verbesserte Parkplatzsituation und Erreichbarkeit. Eine Sanierung des alten Bades am Westerberg würde zudem den laufenden Schulbetrieb der Grundschule beeinträchtigen und bedeute eine lange Schwimmbad-Schließung. „Ein modernes, funktionales Bad, statt eines renovierten alten Planschbeckens“, so Thorsten Scheen.
Martin Solbach (CDU) äußerte Unverständnis: „Es ist unverantwortlich. Im Dezember haben wir gemeinsam den Arbeitskreis Schule beschlossen.“ Es gehe um immense Investitionen: „Es ist absoluter Quatsch zu behaupten, die CDU wäre nur für eine Sanierung. Wir sind offen für die beste Lösung.“ Fraktionskollege Wolfgang Solbach betonte, dass man erst Zahlen als Fundament für eine Entscheidung haben wolle. Zudem könne es nicht sein, dass die Anlieger am Peter-Dassis-Ring noch mehr belastet würden.
„Ich bin auch einigermaßen sprachlos und fassungslos“, meinte Bürgermeister Clemens. Es gehe um einen zweistelligen Millionen-Betrag. Da müsse man kühlen Kopf bewahren: „Es gibt völlig ungeklärte Fragen.“ Man könne doch jetzt kein Bad beschließen, was gar nicht durchdacht sei.
Es sei „großer Kappes“ zu sagen, dass der Antrag zum Neubau des Bades unseriös und unverantwortlich sei, betonte Elmar Holterhof (Grüne). Schon seit eineinhalb Jahren werde das Thema Hallenbad diskutiert. Es sei „toll und tapfer“, dass die UWG jetzt mitziehe: „Jetzt schlagen wir einfach mal das Seil durch und bauen hier ein neues Hallenbad.“ Auch Ludger Reuber (SPD) meinte: „Es sind so viele Untersuchungen gemacht worden. Es ist ausführlichst diskutiert worden. Worauf warten wir?“
Es sei doch nicht verwerflich, das in Ruhe zu prüfen, unternahm Bürgermeister Clemens einen letzten Versuch, den Beschluss noch zu verhindern: „Man kann doch jetzt nicht entscheiden, weil man zufällig eine Mehrheit hat.“
Neubau-Finanzierungskonzept
Nun: Dass sie das doch können, bewiesen kurz darauf SPD, UWG und Grüne mit ihrer Mehrheit von 19 Stimmen. Beschlossen wurde zudem, dass die Verwaltung jetzt umgehend alle eingeleiteten Schritte für die Generalsanierung einstellt und nicht weiter verfolgt. Der Bau des neuen, funktionalen Bades an der Gesamtschule soll unter Beachtung von finanzgünstigen Gesichtspunkten erfolgen. Als Projektanschub werden 500.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung erarbeitet laut Beschluss umgehend ein Neubau-Finanzierungskonzept und prüft Fördermöglichkeiten von Bund und Land.
Auch interessant
Darüber hinaus beschlossen SPD, UWG und Grüne, dass vorbehaltlich der Ergebnisse des Arbeitskreises Bildungslandschaft am Schulzentrum ein Baufeld freigehalten wird, so dass dort die Option eines Neubaus einer Grundschule besteht. Ein interfraktioneller Arbeitskreis soll das Projekt mit Bürgermeister und Verwaltung begleiten. Gegebenenfalls wird externer Sachverstand eingeholt. Und schließlich wurde beschlossen, dass die Verwaltung die Gründung einer Bäderbetriebe GmbH prüft.