Breckerfeld. Der Hauptausschuss ersetzt in der Corona-Zeit den Rat in Breckerfeld. Er tagt nicht am 16. Februar im Martin-Luther-Haus. Neuer Termin: 9. März.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Breckerfeld sollte eigentlich am 16. Februar wieder zusammenkommen. Jetzt aber ist die Sitzung doch abgesagt. „Die Bundesregierung hat den Lockdown ja noch einmal verlängert“, sagt Bürgermeister André Dahlhaus, „dazu kommt die hohe Zahl an Corona-Kranken, die wir hier haben. Auch, wenn wir wissen, auf welche Art die Zahl zustande kommt – jetzt eine Sitzung durchzuführen – das würde nicht passen.“
Der Plan: Am 9. März soll der Ausschuss, der gleich in mehrerlei Hinsicht ungewöhnlich ist, tagen. Zum einen treffen sich die Politiker in diesem Kreis im Martin-Luther-Haus, zum anderen tagt der Ausschuss quasi im Auftrag des Rates, der bislang lediglich zu seiner konstituierenden Sitzung im Herbst nach der Kommunalwahl zusammengekommen ist.
Sitzung mit 40 Personen kein gutes Signal
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Corona sei Dank – denn die Ausbreitung des Virus und die damit verbundenen Restriktionen machen es auch der Politik schwer. „Rein theoretisch bekommen wir im Martin-Luther-Haus auch eine Ratssitzung über die Bühne, bei der Mitglieder mit mindesten 1,50 Meter Abstand zueinander sitzen“, sagt Bürgermeister André Dahlhaus (CDU). „Aber mit 40 Personen wird es doch ziemlich eng. Angesichts der verschärften Coronaschutzverordnung und der Zahlen hier vor Ort wäre das auch kein gutes Signal.“
Also hat der Ältestenrat, der aus Verwaltung und den Spitzen der Fraktionen besteht, per Videokonferenz getagt und gemeinsam festgelegt, dass eine Ratssitzung in vollem Umfang nicht in Frage kommt. Per sogenanntem Umlaufbeschluss – alle Ratsmitglieder werden angeschrieben – ist dann die Delegation auf den Haupt- und Finanzausschuss noch einmal verlängert worden. Und zwar so lange, wie die „epidemische Lage“ anhält.
Politische Arbeit mit Einschränkungen
Daneben tagen auch die anderen Ausschüsse. Allerdings eher auf einer informellen Ebene. Es gibt Videokonferenzen, die einem Austausch der Fraktionen dienen. Anträge können nicht gestellt, Beschlüsse nicht gefasst werden. Das funktioniert dann lediglich in der HFA-Sitzung. „Aber immerhin ist so gewährleistet, dass auch die politische Arbeit – wenn auch mit Einschränkungen – weitergehen kann“, sagt André Dahlhaus.
Die Tagesordnung für die neue Sitzung wird sich wohl in etwa so gestalten, wie die jetzt hinfällige aussah. Im Zentrum stehen die Beschlüsse für den Haushaltsplan der Stadt Breckerfeld. Daneben geht es um einen möglichen Radweg, der künftig Zurstraße und Breckerfeld verbinden könnte. Auch die Entwicklung der Schülerzahlen in Breckerfeld wird Thema sein.