Kirchhundem. Kämmerin verschickt ihre Ausführungen an die Ratsmitglieder. Fehlbetrag in Höhe von 1,701 Millionen Euro.
In Zeiten der Pandemie ist alles anders. Das wurde auch am Donnerstagabend in der Sitzung des Gemeinderates in der Aula der Sekundarschule Hundem-Lenne in Kirchhundem deutlich. Kämmerin Saskia Zschegel verzichtete wegen Corona darauf, ihre Haushaltsrede zu halten. „Wir wollen die Sitzung kurz halten“, sagte sie im Gespräch mit unserer Redaktion. Am Donnerstagmittag hatte sie ihre Etatrede an alle Ratsmitglieder geschickt.
Die Fenster waren weit geöffnet bei der Sitzung. Nur 13 Ratsmitglieder saßen mit gebührendem Abstand an den Einzeltischen. „Wir haben ganz bewusst den Rat halbiert bei Wahrung des Stimmenverhältnisses“, sagte Bürgermeister Björn Jarosz. Mit mehr Abstand gebe es auch mehr Sicherheit. „Damit wir handlungsfähig ins neue Jahr starten können, war es unabdingbar, dass die heutige Sitzung stattfindet“, betonte Jarosz.
Unsicherheit in der Planung
Das betraf vor allem die Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2021, der nun in den Fraktionen beraten werden kann. „Die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie und die damit verbundenen konjunkturellen Folgen stellen den größten Unsicherheitsfaktor in der Planung für das Haushaltsjahr 2021 aber auch insbesondere für die mittelfristige Planung dar“, so die Kämmerin.
Der Ergebnisplan 2021 schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,701 Millionen Euro (Vorjahresfehlbetrag: 1,808 Millionen Euro) ab. Das veranschlagte Defizit könne durch die vorhandene Ausgleichsrücklage noch vollständig gedeckt werden, so Kämmerin Zschegel: „Somit kann die Gemeinde Kirchhundem auch für das Haushaltsjahr 2021 einen fiktiv ausgeglichenen Haushalt darstellen. Damit ist jedoch die in den letzten Jahren angesparte Ausgleichsrücklage fast vollständig aufgezehrt, so dass die Defizite der Folgejahre zu Lasten der allgemeinen Rücklage gehen. Dies hat zur Folge, dass das Eigenkapital in den nächsten fünf Jahre um rund sieben Millionen Euro sinken wird.“ Die mittelfristige Planung zeige, dass zukünftig Liquiditätskredite aufgenommen werden müssen.
Weniger Gewerbe- und Einkommenssteuer
Aufgrund der Corona-Pandemie und des damit verbundenen Wirtschaftsabschwungs würden insbesondere die Gewerbesteuererträge sowie der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Millionen Euro bzw. 600.000 Euro sinken. Die weitere Entwicklung lasse sich aufgrund der aktuellen Unsicherheiten und Risiken nur schwer prognostizieren.
„Insbesondere im Bereich des Infrastrukturvermögens besteht seit Jahren ein Sanierungs- und Unterhaltungsstau, der zu einem stetigen Substanzverlust des gemeindlichen Vermögens führt“, so Saskia Zschegel. Für die Instandsetzung von Straßen seien im Haushalt 450.000 Euro vorgesehen. Für die bauliche Unterhaltung der gemeindlichen Gebäude stünden etwa 335.000 Euro zur Verfügung.
Zudem seien unter anderem folgende Maßnahmen vorgesehen: Einrichtung einer Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Kirchhundem, Sanierung der WC-Anlagen in der Sekundarschule, Einbau einer barrierefreien Eingangstür im Haus des Gastes sowie Elektro- und Brandschutzmaßnahmen im Rathaus, den Feuerwehrgerätehäusern und dem Bauhof. Zu den größten Positionen bei den Baumaßnahmen zählen der Ausbau des „Flaper Schulwegs“ in Kirchhundem und der Eichholzstraße in Heinsberg sowie der Bau des Radweges am „Langen Stück“ in Albaum.
„Obwohl die Gemeinde Kirchhundem in den letzten Jahren Überschüsse erwirtschaften konnte, befindet sie sich weiterhin in einer schwierigen finanziellen Lage und das nicht nur aufgrund der derzeitigen Krise“, so die Kämmerin.