Arnsberg. „GigA46“ rückt Planungen für Lückenschluss wieder in den Fokus. „A46 endlich streichen“ heißt es in einem Schreiben an die regionalen Bundestags-Kandidaten. Friedrich Merz hat sich längst geäußert.
Die kurz bevorstehende Bundestagswahl weckt Erwartungen - und gibt Raum für zahlreiche Themenfelder, darunter das Thema „Verkehr“. Regional gehe es dabei auch um die Frage, wie es mit den Planungen zur Autobahn 46 weitergeht, meinen die Aktiven der „Gruppeninitiative gegen die Autobahn 46“, kurz GigA46. Warum genau? In der kommenden Wahlperiode stehe die Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans - in dem die A46 seit fast 50 Jahren aufgeführt ist, auf der Agenda, so die Initiative. Deren Mitglieder haben darum die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise angeschrieben, die im Untersuchungsraum für eine Trasse der A46/B7n (Projekt 46sieben) liegen. Konkret sind das die Wahlkreise 145 Soest, 146 Hochsauerlandkreis und 149 Märkischer Kreis II. Über den Inhalt des Schreibens geben die GigA-Sprecher wie folgt Auskunft:
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„Wir wollen wissen, welche Initiative die Kandidaten - im Falle ihrer Wahl - als Abgeordnete des neuen Bundestags ergreifen werden, damit die A46/B7n in einem neuen Verkehrswegeplan endlich aus dem vordringlichen Bedarf gestrichen wird“, sagen Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell. Die Gründe dafür lägen seit vielen Jahren auf der Hand, so die GigA-Sprecher weiter.
Mehrere Linienbestimmungs- und Planfeststellungsverfahren seien in den vergangenen Jahrzehnten ergebnislos abgebrochen worden, erinnern die Aktivisten. Und das bislang letzte Verfahren ist aus ihrer Sicht „erneut so gut wie gescheitert“. Warum?
Seit 2022 gebe es keine neuen Aktivitäten. „Sämtliche Planungen von Autobahn GmbH und Straßen NRW sind faktisch eingestellt worden - zugunsten der notwendigen Sanierungen insbesondere maroder Autobahn- und Bundestraßenbrücken in NRW“, stellt das Sprecher-Duo fest. Auch ohne die notwendigen Sanierungen ist die A46 nach Meinung der GigA „ein finanzielles Desaster“:
„Finanzielles Desaster“
Die veranschlagten Kosten für die bisher angedachte, 19 Kilometer lange Trasse von Hemer durch Menden bis zur A 445 bei Wickede/Arnsberg seien in den vergangenen Jahren von 250 Millionen Euro auf inzwischen circa 700 Millionen Euro gestiegen. Laut einer Studie von Greenpeace und der Organisation Transport and Environment sind die Kosten für den geplanten Bau damit inzwischen höher als der volkswirtschaftliche Nutzen. Damit sei die A46 nicht nur ökologisch - durch die Zerstörung wichtiger Umweltgebiete - sondern auch volkswirtschaftlich ein Verlustgeschäft.
Was sagt der heimische Bewerber auf das Amt des Bundeskanzlers dazu? Noch im vergangenen Jahr habe auch Friedrich Merz im Gespräch mit der „Dorfpost Voßwinkel“ betont, dass die Autobahn nicht gegen den Willen der Region gebaut werden sollte, erinnert sich Stefan Neuhaus. Inzwischen hätten sich Arnsberg, Ense und Wickede/Ruhr für eine Beendigung der Planungen ausgesprochen, Fröndenberg lehne eine Trasse in unmittelbarer Umgebung ab. Der Mendener Rat sei gegen die bisherigen Planungen und fordere eine weitestgehende – allerdings nicht finanzierbare – Untertunnelung. Die Verwaltung der Stadt Menden habe empfohlen, „neue interkommunale Mobilitätskonzepte zu entwickeln, die eine Optimierung des Gesamtsystems ohne den Weiterbau der A 46/B7n zum Ziel haben.“
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„Viel mehr Ablehnung geht nicht“, bilanzieren die beiden GigA-Sprecher - und fordern abschließend erneut: „Die A46 muss aus finanziellen, ökologischen und verkehrspolitischen Gründen endlich aus dem Verkehrsplan gestrichen werden.“ Man sei deshalb gespannt auf die Antworten auf das Schreiben: „Nicht nur von Friedrich Merz, sondern von allen anderen angeschriebenen Kandidaten“, so Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell.