Herdringen/Voßwinkel. Als „Todesstoß für Schwimmvereine“ bezeichnet der Stadtsportverband die vom Rat unklar gelassene Frage zu den Lehrschwimmbecken-Standorten.

In Schockstarre nahm der Stadtsportverband Arnsberg die vom Rat nicht getroffenen Entscheidung hinsichtlich der künftigen Standorte der Lehrschwimmbecken (LSB) zur Kenntnis.

In der Ratssitzung gab es keine Mehrheit für den Verwaltungsvorschlag, der eine Schließung der beiden LSB in Voßwinkel und Herdringen bei gleichzeitigem Neubau zweier Becken auf dem Campus Berliner Platz in Hüsten vorsieht – dieser Beschlussvorschlag wurde mit 27:25 Stimmen abgelehnt. Es gab aber auch keine Mehrheit für eine Sanierung oder einen Neubau der LSB in Herdringen und Voßwinkel (Antrag von CDU und Grünen), obwohl CDU und Grüne mit ihren insgesamt 27 Ratsmitgliedern über eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Rat verfügen. Doch in geheimer Abstimmung über den CDU/Grünen-Antrag gab es das überraschende Ergebnis eines Stimmenpatts von 26:26, wodurch der Antrag abgelehnt ist. Offenbar hat ein Mitglied von CDU oder Grünen den Antrag nicht mitgetragen.

Eine Stimme gegen eigene Fraktion

In der Ratssitzung konnten insgesamt 52 Stimmen abgegeben werden (ein AfD-Vertreter fehlte, daher nur 52 statt der üblichen 53 Stimmen). Der Bürgermeister kann auch mit abstimmen, was Ralf Paul Bittner in der geheimen Abstimmung auch tat. In der vorherigen Debatte wurden die bekannten Sachpositionen von SPD/FDP/Die Partei/AfD/SBL einerseits und CDU/Grünen andererseits nochmals ausgetauscht. Neu war der Hinweis des SPD-Ratsherrn Mattias Hunke, der im Namen der SPD-Fraktion Bürgermeister Bittner aufforderte, einen zu diesem Zeitpunkt noch möglichen Ratsbeschluss für Sanierung oder Neubau der LSB in Herdringen und Voßwinkel zu beanstanden, weil dies deutlicher teuer wäre als die Umsetzung des Verwaltungsvorschlags. Hunke verwies auf Paragraf 75 der Gemeindeordnung, wonach eine Kommune ihren Haushalt „wirtschaftlich, effizient und sparsam“ zu führen habe. Peter Blume (CDU) kritisierte Hunkes Redebeitrag: Wenn man dieser Argumention folge, müsse ein Bürgermeister möglicherweise alle Bauprojekte beanstanden, weil eventuell die Kosten nicht eingehalten werden könnten, so Blume. Da der CDU/Grünen-Antrag aber nicht durchkam, erübrigte sich die Forderung der SPD-Fraktion.

Keine Videos von Ratssitzungen

Mit Stimmenmehrheit von CDU und Grünen hat es der Rat abgelehnt, innerhalb einer Testphase zwei Ratssitzungen als Video aufzunehmen, ohne diese live zu streamen. Die anderen Fraktionen SPD, FDP, Die Partei, AfD und auch der SBL-Vertreter stimmten mit 25 Stimmen der entsprechenden Verwaltungsvorlage zwar zu, sie wurden aber von CDU und Grünen mit 27 Stimmen überstimmt.CDU und Grüne führten an, das in manchen Kommentaren zu Videos, die in sozialen Netzwerken verbreitet würden, Politiker verunglimpft werden könnten. Diesem Risiko sollten sich ehrenamtliche Ratsmitglieder nicht aussetzen müssen.SPD und Die Partei verwiesen dagegen auf den offenen politischen Diskurs, den man gegebenenfalls auch aushalten müsse.

Nach der Ratssitzung nahm die Geschäftsführerin des Stadtsportverbandes Arnsberg, Laura Hieronymus, im Namen des Vorstandes zur nun ausgelösten Lage Stellung. Sie schreibt in einer Mail: „Nun im Rat keine Entscheidung zu treffen, gleicht einem Todesstoß für die Arnsberger Schwimmvereine und nimmt unzähligen Kindern die Möglichkeit, das Schwimmen zu erlernen, um an heißen Tagen Zeit in Freibädern zu verbringen, selbst Schwimmsport zu betreiben oder sich auch einfach bei starker Strömung in der Ruhr über Wasser zu halten.“ Hieronymus fordert alsbald eine Sondersitzung des Rates zur LSB-Standdortfrage. Im Vorfeld der Sitzung sollten zeitnah Vertreter der Schulen, Stadtverwaltung, Fraktionen und des Stadtsportverbands zusammenkommen, um gemeinsam eine Lösung des Problems zu erarbeiten. „Konsens in Krisenzeiten ist die stärkste Botschaft einer fähigen Politik“, schreibt Hieronymus abschließend.