Olsberg. Der Hauptausschuss Olsberg regt ein gemeinsames Klimaschutzkonzept für 12 HSK-Städte unter Führung des Landrats an. Die Gründe für den Vorstoß:
Die Stadt Olsberg will sich einem gemeinsamen Klimaschutzkonzept anschließen, das unter Federführung des Hochsauerlandkreises erstellt werden könnte. Das haben die Mitglieder des Hauptausschusses jetzt einstimmig beschlossen. Im Rahmen der Haushaltsdiskussion im Dezember 2020 hatten alle Ratsfraktionen verstärkte Anstrengungen in Sachen Klimaschutz gefordert – und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auch die Schaffung einer entsprechenden Stelle beantragt.
Nicht zum Nulltarif
Damit die Stadt Olsberg in den Genuss von Fördermitteln für die Stelle eines Klimaschutzmanager bekommt, muss sie zunächst ein komplett neues Klimaschutzkonzept erstellen. Und das gibt es nicht zum Nulltarif, wie jetzt in der Sitzung bekannt wurde. Nachdem die Schaffung einer Stelle für den „Klimaschutz und Nachhaltigkeitsmanagement“ vom Rat im Dezember letzten Jahres diskutiert worden war, hatte die Verwaltung die Möglichkeiten nach eventuellen Fördermitteln seitens der öffentlichen Hand ausgelotet und festgestellt: „Das bestehende Klimaschutzkonzept, das 2013 vom Hochsauerlandkreis für alle Kommunen ausgearbeitet hatte, ist nicht mehr aktuell und daher nicht Förderungswürdig.“ Auch eine Überarbeitung sei nicht möglich. Daher müsse völlig neues Konzept her, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, der einräumte, dass das den städtischen Haushalt mit rund 30.000 Euro belaste und das in Zeiten knapper Kassen.
Da auch die anderen Städte und Gemeinden im HSK vor einer ähnlichen Situation stehen, habe er sich mit bereits einigen Bürgermeisterkollegen, unter anderem mit Brilons Dr. Christof Bartsch, in Verbindung gesetzt. Auch sie hätten sich für ein gemeinsames Konzept wie 2013 ausgesprochen, dem Landrat Dr. Karl Schneider nicht ablehnend gegenüber stehe. Auf der Bürgermeisterkonferenz im Mai sollen weitere Einzelheiten besprochen werden. Allerdings könne man seitens des HSK kein fertiges neues Konzept erwarten, eine verstärkte Zusammenarbeit von HSK und Kommunen sei schon erforderlich, so Fischer.
Immerhin besteht die Möglichkeit 50 Prozent Fördermittel für die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu erhalten. Voraussetzung ist allerdings, ein Klimakonzept, das auf eigene Kosten erstellt werden muss, und nicht älter als 36 Monate ist.
Stimmen der Fraktionen
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Karl-Heinz Weigand (Bündnis 90/Grüne) konnte sich mit einem gemeinsam für alle Städte und Gemeinden im HSK erstelltes Klimaschutzkonzept nicht anfreunden. Er wünschte sich ein individuelles Konzept für Olsberg von hoher Transparenz. Auch sei er bisher mit einem versprochenen Klimaschutzmanager nicht ins Gespräch gekommen. „Der ist von mir nie versprochen worden“, stellte anschließend Bürgermeister Fischer klar.
Für Sabine Menke (CDU) und Dominik Stahl (FDP) ist ein gemeinsames Klimakonzept aller HSK-Kommunen die richtige Lösung, allein schon aus Kostengründen, wie Rudolf Przygoda (SPD) noch einmal ausdrücklich unterstrich.