Berlin. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter versucht bei Markus Lanz, das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der EU-Wahl zu erklären.

Die Grünen erleben bei der Europawahl ein Debakel und fallen von 20,5 auf 11,9 Prozent. In den vergangenen Tagen wurde viel über die Gründe diskutiert – und auch in der Partei selbst versucht man sich das Ergebnis zu erklären. Am Dienstag versuchte das auch der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, der auch der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag ist, bei Markus Lanz. „Man hat den einen oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht, während man in der Regierung war“, so das erste Fazit des Politikers, um aber gleich darauf hinzuweisen, dass alle Parteien der Ampel Stimmen verloren hätten.

Der „prominenteste“ Fehler sei dabei die Art und Weise der Gestaltung und Kommunikation des Heizungsgesetzes gewesen und wie man auch die „Verhetzung“ zugelassen habe. Lanz hakt nach, ob es wirklich der einzige Fehler gewesen sei. „Nur das Heizungsgesetz führt doch nicht zu so einem Desaster“, fragt Lanz in Richtung Hofreiter, der genervt wirkt. In den Tagen nach der Wahl wird er sicher viele dieser Fragen bekommen haben. „Es kommen dann halt noch ein paar andere Dinge hinzu, die zwar für alle gelten, aber bei einigen halt noch mal stärker wirken“, rechtfertigt sich Hofreiter, um am Ende fast schon resignierend zu konstatieren, dass man das „insgesamt in seiner Wirkung akzeptieren und versuchen muss, wieder besser zu werden“.

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Hofreiter: „Werden ideologisch und durchsetzungsschwach wahrgenommen“

In den Jahren 2022 und 2023 habe die Partei noch bei über 20 Prozent gestanden, und nach dem Überfall auf die Ukraine und der Energiekrise habe man die Partei sehr pragmatisch wahrgenommen. „Diesen Spirit hat man dann im Herbst über die schiefgegangene Atomdebatte und das Heizungsgesetz und noch ein paar kleinere Sachen verloren“, so Hofreiter. Ab dem Zeitpunkt habe man die Partei als ideologisch und durchsetzungsschwach wahrgenommen. Eine ungünstige Konstellation, denn mit „ideologisch“ habe man 500.000 Stimmen an die Union verloren und der Faktor „durchsetzungsschwach“ habe zu vielen Nichtwählern geführt, rechnet Hofreiter vor.

Lanz hakt nach, ob sich Robert Habeck als Vizekanzler nicht genügend in der Koalition durchsetzen könne und ob er ich sich über den „Tisch ziehen“ lasse. Hofreiter geht aber gar nicht auf einzelne Personalien ein, sondern erneuert seinen Standpunkt, dass man die Fehler als Partei insgesamt gemacht habe, indem man „zuerst in der in der Wahrnehmung zu ideologisch gestartet ist und es dann in der Realität zum Teil auch so gemacht hat“.

Leuten mit Heizungsgesetz Angst gemacht

Lanz bringt dann noch das Thema Migration zur Sprache. Obwohl es für die Menschen eines der wichtigsten Punkte bei der Wahlentscheidung war, sieht Hofreiter die Haltung seiner Partei in der Flüchtlingsdiskussion nicht als Grund für den Absturz seiner Partei, gibt aber gleichzeitig zu, dass beim Thema Migration „vieles nicht gut gelaufen ist“.

Eva Quadbeck, Chefredakteurin vom „RedaktionsNetzwerk Deutschland“, analysiert, dass auch wegen des Heizungsgetzes die Leute den Grünen keine pragmatische Lösungen beim Thema Klima mehr zutrauen würden. Hofreiter sieht sich in seinen vorherigen Aussagen bestätigt worauf es die Journalistin zuspitzt: „Sie haben den Leuten mit dem Heizungsgesetz Angst gemacht.“

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