An Rhein und Ruhr. Vielerorts demonstrieren Menschen gegen die AfD. Mit einem größeren Protest in Düsseldorf wollen die Veranstalter ein Signal senden.
In vielen Städten gehen die Menschen auf die Straße, um gegen die AfD zu demonstrieren. Bis zu 7000 Menschen waren es am Montag in Essen. Ein großer Protest wird derzeit für den 27. Januar in Düsseldorf geplant. Veranstalter hoffen, ein großes Signal zu setzen. Auch Verbände und Kirchen rufen ihre Mitglieder zur Teilnahme auf.
Nach AfD-Treffen: Großer Protest in Düsseldorf geplant
Das Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten in Potsdam sorgt weiter für Entsetzen. „Da ging es um rechte Ideologie. Und man wird die AfD nicht los, wenn man Migration beschränkt“, warnt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, das die Demonstration in der Landeshauptstadt gemeinsam mit dem Düsseldorfer Appell und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) NRW organisiert.
Los geht es unter dem Motto „Gegen die AfD“ am Samstag, 27. Januar, ab 12 Uhr. Treffpunkt ist vor dem DGB-Haus, an der Friedrich-Ebert-Straße 34-38. Der genaue Zugweg werde noch abgeklärt, teilt die Polizei Düsseldorf mit. Auch die Teilnehmerzahl stehe noch nicht fest und werde fortlaufend nach oben korrigiert.
Oliver Ongaro spricht von 3000 bis 5000 derzeit angemeldeten Teilnehmern, was sich aber auch noch ändern könne. Man wolle durch die Innenstadt zum Johannes-Rau-Platz laufen. Dort werde es im Anschluss eine andere Kundgebung geben, auf der auch Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sprechen werde.
Verbände und Kirchen trommeln für die Demonstration
Neben vielen anderen Verbänden, Organisationen und Parteien ruft auch die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Düsseldorf zur Teilnahme an der Demo auf. „Wir setzen uns seit mehr als 100 Jahren ein für Vielfalt, Gleichheit, Solidarität und Demokratie“, sagt Geschäftsführerin Marion Warden. „Daher sehen wir es als unsere demokratische Pflicht, gegen jeglichen Rechtsextremismus – auch und gerade in Form der AfD – auf die Straße zu gehen.“
Den Aufruf zu der Demo streue man dabei über verschiedene Kanäle, wie Social Media oder E-Mails an die mehr als 1900 Mitarbeitenden und die rund 700 Ehrenamtlichen, so Warden weiter. „Wir wollen dadurch als Awo auch öffentlich sichtbar gegen Rechtsextremismus präsent sein.“
Auch die Katholische Kirche Düsseldorf ruft zur Teilnahme auf. „Wir haben alle unsere Pfarrgemeinden und alles, was kirchlich bei uns organisiert ist, über die Demonstration informiert“, erklärt Beate Plenkers-Schneider, Geschäftsführerin des Gemeindeverbandes. „Wir haben auch darum gebeten, das in den Messen oder zumindest in den Pfarrnachrichten zu verkünden.“ Wenn man jetzt nicht wach werde, so Plenkers-Schneider, „dann könnte es irgendwann zu spät sein, die Demokratie zu schützen“.
Demonstrationen gegen die AfD in NRW
In den kommenden Tagen wird an vielen Orten an Rhein und Ruhr zum Protest gegen die AfD aufgerufen. Für Samstag, 20. Januar ruft der „Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus“ ab 15 Uhr zur Demonstration gegen die AfD auf. Ebenfalls am Samstag gibt es in Kevelaer ab 11 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Aufstehen!“.
Am Sonntag, 21. Januar, wird in Kleve ab 14 Uhr vor dem Bahnhof demonstriert und in Mülheim ab 15 Uhr auf dem Rathausmarkt. In Köln ruft das Bündnis „Köln stellt sich quer“ unter dem Motto „Demokratie schützen - AfD bekämpfen“ ab 12 Uhr zum Protest auf.
In Oberhausen gibt es am Mittwoch, 24. Januar, ab 18 Uhr eine Kundgebung, bevor am Samstag 27. Januar neben der großen Demonstration in Düsseldorf, auch in Dinslaken ab 16 Uhr gegen die AfD demonstriert wird.
Jeder kann eine Demonstration anmelden
Praktische Erfahrungen mit Demonstrationen haben die „Omas gegen Rechts“ aus Dinslaken gesammelt. Während der Pandemie haben sie ihre erste eigene Demonstration angemeldet – ein Protest gegen einen „Spaziergang“ der rechten Partei „Dritter Weg“. „Da hatten wir nur 100 Teilnehmer angemeldet“, erzählt Dagmar Bergs von den Dinslakener „Omas“. „Am Ende kamen 600 und wir hatten viel zu wenige Ordner. Aber es sind dann viele eingesprungen.“
Wer selbst aktiv werden und eine Demonstration anmelden möchte, dem rät Bergs, das online bei der Polizei zu machen. „Da füllt man ein Formular aus und gibt an, wie viele Leute kommen und welches Equipment man mitbringt“, erklärt sie. „Außerdem gibt es Bestimmungen, wie für die Zahl der Ordner. Pro 100 Teilnehmer braucht man zwei davon.“
Wie eine Demonstration angemeldet wird
Ein Irrglaube bei vielen sei, dass die Polizei eine Demonstration genehmigen müsse. „Die Polizei genehmigt nichts. Eine Veranstaltung muss nur angezeigt werden“, erklärt ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei. Dabei müsse ein Anmelder und ein Versammlungsleiter angegeben werden. „Häufig ist das dieselbe Person. Sobald das Formular abgeschickt ist, kann die Veranstaltung stattfinden.“
Aufgabe der Polizei sei es, jede Veranstaltung zu schützen. „Jede Meinung, selbst die geringste Mindermeinung, ist durch Paragraf 8 des Grundgesetzes geschützt und die Polizei unterliegt dem Neutralitätsgebot“, betont der Sprecher. „Die Grenze verläuft aber da, wenn die Inhalte der Veranstaltung gegen das Grundgesetz verstoßen oder wenn es Hinweise auf Straftaten gibt.“
Kontakt mit dem Versammlungsleiter habe die Polizei vor und während der Demo. „Auch wenn 250 Teilnehmer angemeldet sind und dann 10.000 kommen, spricht das nicht gegen die Demo. Wir sind auch immer darauf eingestellt, dass mehr Leute kommen könnten“, so der Polizeisprecher. Auflagen gebe es immer nur im Einzelfall und sie werden in Kooperationsgesprächen zwischen Behörde und Veranstaltungsleiter besprochen.