Berlin. Bei „Anne Will“ wurden die Landtagswahlen in Bayern und Hessen diskutiert. Einen guten Teil der Debatte nahm der Erfolg der AfD ein.

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen stellen auch die Bundespolitik vor unbequeme Einsichten. Woran hat es gelegen? Und was folgt daraus? Das trieb am Sonntagabend auch die Runde bei „Anne Will“ um.

„Anne Will“: Diese Gäste waren am Sonntagabend dabei:

  • Saskia Esken, Partei-Chefin (SPD)
  • Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister (Grüne)
  • Karin Prien, Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und Mitglied im Parteipräsidium (CDU)
  • Nicole Deitelhoff, Politikwissenschaftlerin
  • Robin Alexander, Journalist ("Die Welt")

Eine kontroverse These zur AfD

Eine naheliegende Ableitung aus dem Wahlergebnis ist, dass das Land gerade nach rechts rutscht. „Das stimmt auf alle Fälle“, befand Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff. Schließlich sei die AfD sowohl in Hessen wie auch in Bayern zweitstärkste Kraft, während die Freien Wähler in Bayern zumindest ein wenig zulegten.

Bei „Anne Will“ wurden die Landtagswahlen in Bayern und Hessen diskutiert.
Bei „Anne Will“ wurden die Landtagswahlen in Bayern und Hessen diskutiert.

Robin Alexander war da zurückhaltender. Man müsse vorsichtig mit der Frage sein, ob die Demokratie in Gefahr ist, warnte der Welt-Journalist. „Auch die AfD ist demokratisch gewählt.“ Das müsse man auch mal zur Kenntnis nehmen. Eine klare Ansprache alleine reiche auch nicht, um die Partei klein zu machen. „Solche Töne gab genug“, befand Alexander. Wichtig, wenn auch nicht allein entscheidend, sei vielmehr das Thema Migration. „Es muss Lösungen geben, die zeigen, dass auch etwas passiert.“

Anne Will: So liefen vergangene Sendungen

Cem Özdemir benennt drei Ampel-Probleme

In Gänze plausibel waren Alexanders Argumente nicht. Die AfD wird demokratisch gewählt, dass ihr Erstarken Sorge um die Demokratie auslöst, ist dagegen mit Blick auf ihre rechtsextremen Tendenzen durchaus berechtigt.

Beim Thema Migration machte der Journalist allerdings einen wichtigen Punkt, der auch von Cem Özdemir aufgegriffen wurde. Das schwache Abschneiden seiner Partei führte der Agrarminister auf den Bund zurück. „Das waren auch schon wir, das war die Ampel“, sagte Özdemir.

Drei Probleme machte der Grüne aus. Erstens den Umgang der Ampel-Parteien untereinander. „Man muss den Erfolg des anderen auch als meinen Erfolg betrachten – nur so kann man zusammen gewinnen“, sagte Özdemir. Zweitens das Thema Migration, bei dem es nicht gelungen sei, klare Lösungen aufzuzeigen. Und drittens Bilder wie Samstagabend in Berlin, als Menschen den Angriff auf Israel feierten. „Wenn es weiter solche Bilder gibt, wird die AfD noch stärker werden“, warnte Özdemir.

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Eine ratlos wirkende SPD-Chefin

Und die mitunter größte Verliererin des Abends, die SPD? Parteichefin Saskia Esken wirkte in der Runde etwas ratlos. Beim Thema Migration verwies sie darauf, dass sich die Ampel durchaus bewegt habe. Das stimmt, allerdings legte Esken zugleich die These nach, dass das Thema die Menschen vielleicht gar nicht so besorge, wie gemeinhin angenommen werde.

SPD-Politikerin Saskia Esken und Journalist Robin Alexander bei
SPD-Politikerin Saskia Esken und Journalist Robin Alexander bei "Anne Will" zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. © NDR/Wolfgang Borrs

Ansonsten verortete die SPD-Politikerin die Probleme ihrer Partei eher im Allgemeinen. „Es gibt viel Verunsicherung und Veränderungsmüdigkeit“, sagte Esken. Die AfD habe für alles eine vermeintlich einfache Antwort. „Unsere Antworten sind komplizierter.“

Söders Poltern gegen die Grünen

Ausufernd wurde die Debatte schließlich, als es um die Union ging. Diese hat in Bayern ein durchwachsenes Ergebnis, in Hessen hat sie dagegen gepunktet. Politikwissenschaftlerin Deitelhoff machte das an den unterschiedlichen Wahlkampfstilen fest. Während Markus Söder ständig gegen die Grünen gepoltert habe, habe Boris Rhein einen seriösen Wahlkampf geführt und damit gewonnen.

Das wollte Karin Prien so nicht gelten lassen. Söder habe sich immer klar gegen die AfD abgegrenzt, erinnerte die CDU-Politikerin zu Recht. An der in Teilen harschen Polemik Söders gegen die Grünen änderte das allerdings nichts.

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Das Fazit

Insgesamt war es eine recht erhellende Runde, die sich bei Anne Will zusammen fand. Möglicherweise hätte es der Debatte jedoch gut getan, weniger über Friedrich Merz zu sprechen – und mehr über die Beweggründe jener, die Rechtsaußen gewählt haben. „Keine Kritik rechtfertigt, die AfD zu wählen“, sagte irgendwann Cem Özdemir. Es war ein wichtiger Satz.

Zur Ausgabe von „Anne Will“ in der ARD-Mediathek.

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