Düsseldorf. Minister rechnen mit schneller Erholung der Wirtschaft und einigen sich auf Maßnahmen gegen den Rohstoffmangel.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nährt Hoffnungen auf eine Verlängerung der Corona-Hilfen für Firmen bis zum Jahresende. „Wenn die Fortsetzung der Überbrückungshilfe 3 notwendig ist, sollten wir sie deutlich vor der Bundestagswahl beschließen. Ich werde alles Erdenkliche dafür tun“, sagte Altmaier am Freitag nach der zweitägigen Wirtschaftsministerkonferenz in Düsseldorf. Nach bisheriger Planung enden die Hilfszahlungen am 30. September.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) lobte die Offenheit seines Kollegen bei diesem Thema. insbesondere die Messe- und Veranstaltungsbranche leide weiter unter den Folgen der Pandemie und benötige Planungssicherheit. Die Verlängerung der Corona-Hilfen würde auch von Nutzen sein, falls im Herbst die Zahl der Corona-Infektionen erneut steigen sollte.
Bald mehr Holzeinschlag möglich?
Die Minister einigten sich außerdem darauf, Handwerkern und anderen Unternehmern beizustehen, die unter zum Teil drastisch steigenden Material- und Rohstoffpreisen leiden, zum Beispiel für Holz, Metall, Kunststoffe und Halbleiter.
So soll zum Beispiel Waldbesitzern großzügig der Holzeinschlag gestattet werden. Das bisherige Verbot der Verwendung bestimmter Schadholzsorten beim Bauen dürfte bald enden. Verabredet wurde zudem, dass Preisrisiken für Rohstoffe vorübergehend stärker bei öffentlichen Auftraggebern belassen werden.
Altmaier zur Entwicklung der Wirtschaft: "Sind aus dem Gröbsten raus"
NRW hatte im Kreis der Wirtschaftsminister auf Maßnahmen gegen die galoppierenden Rohstoffpreise gedrungen. Von Ausfuhrbeschränkungen, zum Beispiel für Holz, wollen die Ressortchefs aber nichts wissen. Einseitige Exportbeschränkungen seien immer problematisch, so Altmaier. Am Prinzip eines freien Handels werde nicht gerüttelt.
Altmaier, Pinkwart und die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) vermuten, dass sich die Wirtschaft zügig von den Folgen der Pandemie erholen werde. Durch staatliche Hilfen sei es gelungen den Substanzverlust der Wirtschaft zu verhindern, so Altmaier. Insgesamt seien 105 Milliarden Euro an Unternehmen als Corona-Hilfen überwiesen worden. „Wir dürften spätestens im Frühjahr 2022 die alte wirtschaftliche Stärke wieder erreicht haben. Wir sind aus dem Gröbsten raus“, behauptete der CDU-Politiker. Altmaier geht von bis zu vier Prozent Wachstum noch in diesem und von „deutlich über vier Prozent“ im kommenden Jahr aus.