Essen. . 2018 wurden deutlicher weniger Patente, Gebrauchsmuster und Marken angemeldet. Gegen den Trend punktet NRW dagegen mit exklusiven Designs.

Die Nordrhein-Westfalen waren 2018 weniger erfinderisch: Die Zahl der angemeldeten Patenten sank um 3,5 Prozent auf rund 6856, wie aus den am Donnerstag veröffentlichten Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes in München hervorgeht. Damit fällt NRW im Vergleich mit den süddeutschen Technologiehochburgen weiter zurück: Baden-Württemberg meldete mit 14.608 Patenten sogar gegen den bundesweit rückläufigen Trend einige mehr an als im Vorjahr, Bayern blieb mit 14.852 das Land mit dem größten Erfindungsgeist.

Patentanmeldungen in Deutschland 2018
Patentanmeldungen in Deutschland 2018 © Gerd Bertelmann

Der Rückstand des einwohnerreichsten Bundeslandes wird noch viel deutlicher, wenn die Patentanmeldungen in Relation zur Bevölkerung gemessen werden: Hier kommen auf 100.000 Einwohner nur 38 in München eingereichte Erfindungen, in Baden-Württemberg sind es 133 und damit mehr als dreimal so viele, in Bayern 114. Der Süden ist vor allem wegen seiner starken Autoindustrie vorne, die meisten Patente meldeten die Autozulieferer Bosch und Schaeffler an.

Deutlicher Rückgang auch bei eingetragenen Marken

Anders als in der Erfindungs-Königsklasse Patente liegt NRW bei der Anmeldung von Gebrauchsmustern mit der absoluten Zahl von 2185 noch vorn, das waren allerdings 13 Prozent weniger als 2017. Bezogen auf die Einwohnerdichte lagen auch hier die Süd-Länder vorn. Gebrauchsmuster sind ebenfalls Erfindungen, die aber weniger strengen Regeln genügen müssen, etwa bereits sechs Monate benutzt werden dürfen, ohne das Recht auf Schutz zu verlieren.

Der dritte wichtige Indikator für Innovationen sind amtlich eingetragene Marken. Solche lassen sich vor allem Werbe-, Sport- und Kulturtreibende eintragen, Textil- und Bekleidungshersteller sowie Wissenschaftler und Forscher der Industrie. Auch bei der Markenanmeldung liegt NRW mit 14.583 zahlenmäßig vorn, hat aber deutlich weniger angemeldet und mit 3,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Rückgang bei einem bundesweiten Minus von 2,1 Prozent.

Geschützte Produktformen – etwa von etwas mehr oder etwas weniger abgerundeten Smartphone-Ecken – sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen um Verletzungen geschützter Designs.
Geschützte Produktformen – etwa von etwas mehr oder etwas weniger abgerundeten Smartphone-Ecken – sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen um Verletzungen geschützter Designs. © dpa/Kiichiro Sato

Führend bleiben die klugen Köpfe aus NRW dagegen beim Entwickeln exklusiver Designs. 11.625 beim Patentamt angemeldete Designs aus NRW waren sowohl absolut als auch relativ (65 auf 100.000 Einwohner) bundesweit Spitze. Weil an Rhein und Ruhr sogar einige Anmeldungen gegen einen bundesweit stark rückläufigen Trend (-8,7 Prozent) hinzu kamen, konnte NRW hier seine Spitzenposition sogar ausbauen.

Eingetragene Designs, bis vor fünf Jahren noch „Geschmacksmuster“ genannt, werden weltweit immer wichtiger, geschützte Produktformen – etwa von etwas mehr oder etwas weniger abgerundeten Smartphone-Ecken – sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen um Verletzungen geschützter Designs. Die meisten Designmuster wurden in den Bereichen Möbel und Bekleidung angemeldet, gefolgt von Logos und grafischen Symbolen.