Brüssel. .

Trotz Widerstands einer Mehrheit der EU-Mitgliedsländer kann der umstrittene Gen-Mais 1507 wohl bald auf Europas Äckern angebaut werden. In einer Sitzung der EU-Europaminister kam die erforderliche Stimmenzahl gegen die Zulassung des Produkts des US-Herstellers DuPont Pioneer nicht zustande. Es ist dank Veränderungen im Gen-Labor gegen bestimmte Schädlinge und Unkrautvernichter immun. Umweltschützer warnen, der Pioneer-Mais stelle ein unabsehbares Risiko für die Artenvielfalt dar. Nun ist die EU-Kommission am Zuge. Sie kündigte aber bereits an, den Anbau genehmigen zu müssen.

Deutschland enthielt sich der Stimme, weil die Große Koalition gespalten ist: SPD und CSU sind gegen die Zulassung, die CDU ist dafür. Unter diesen Umständen sieht die Geschäftsordnung der Bundesregierung eine Enthaltung vor. Staatsminister Michael Roth vom Auswärtigen Amt, der die Bundesregierung vertrat, verwies darauf, dass ihm die Hände gebunden gewesen seien.

In der auf Drängen Frankreichs anberaumten Aussprache waren die Gegner der Zulassung eindeutig in der Überzahl und entsprechend empört, dass das EU-Entscheidungsverfahren doch eine Genehmigung ermögliche. „Wenn 16 oder 17 Staaten dagegen sind, ist es für den Bürger unverständlich, dass man trotzdem Gen-Mais anbauen darf“, meinte der französische Europaminister Thierry Repentin. Gesundheitskommissar Tonio Borg räumte ein, dass die EU-Zentrale jetzt ein „heißes Eisen“ in den Händen halte. Wenn sie dennoch den Gen-Mais zulässt, können die Mitgliedsstaaten den Anbau nur noch stoppen, falls sie neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorweisen.

„Ich bin als Umweltministerin gegen die Zulassung von Genmais“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der NRZ, betonte aber: „Aus meiner Sicht ist es aber keineswegs sicher, dass jemals Genmais in Deutschland angebaut wird.“ Es werde regionale Ausstiegsklauseln geben, von denen die „allermeisten Bundesländer Gebrauch machen werden“.