Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit hat im vergangenen Jahr rund zehn Prozent weniger Fälle von Leistungsmissbrauch registriert. Die eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren ist um 50.000 gesunken. Ein Grund dürfte die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt sein.
Die Bundesagentur für Arbeit hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Betrugsfälle bei Hartz-IV-Empfängern registriert. Knapp 47.500 Fälle seien 2011 wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergegeben worden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den neuen Jahresbericht zur "Bekämpfung von Leistungsmissbrauch" der Bundesagentur. Das sei ein Minus von 9,1 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Einer der wichtigsten Gründe für den Rückgang dürfte die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt sein.
Dem Bericht zufolge wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines begründeten Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Diese Zahl ging demnach um 16,7 Prozent auf fast 20.000 Fälle zurück. "Leistungsmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur der Zeitung. Die Arbeitsagentur stehe in der Pflicht gegenüber jedem einzelnen Steuerzahler.
Insgesamt haben laut der Auswertung die eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren binnen eines Jahres um fast 50.000 auf etwa 177. 000 abgenommen. In den meisten Fällen verhängen die Jobcenter dabei selbst Strafen, zum Beispiel ein Verwarnungsgeld oder Geldbußen. Im Durchschnitt lagen diese 2011 den Angaben zufolge bei 111,73 Euro pro Fall. Derzeit erhält ein alleinstehender Hartz-IV-Empfänger 374 Euro im Monat. Außerdem bekommt er die Kosten für seine Unterkunft ersetzt. (afp)
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