Berlin..

Trotz des schleppenden E-10 Verkaufes rechnet das Finanzministerium für 2011 mit einem steigenden Biosprit - Absatz. Bioethanol als Benzin-Ersatz sei im Kommen, heißt es. Die weiter steigenden Benzinpreise nannte die Regierung hingegen inakzeptabel.

Die Bundesregierung geht trotz des schleppenden E-10-Verkaufes von einem steigenden Biosprit-Absatz in diesem Jahr aus. Biodiesel werde wohl wie 2010 verkauft, bei Bioethanol als Benzin-Ersatz dürfte „mit weiter steigenden Absatzmengen zu rechnen sein“, schreibt das Finanzministerium in seinem jährlichen Biokraftstoffbericht, der Reuters am Montag vorlag. 2010 seien insgesamt fast vier Millionen Tonnen Biosprit verkauft worden. Dies entspricht 5,8 Prozent des Gesamtbedarfs an Treibstoff. Allerdings wurde die vorgeschriebene Quote von 6,25 Prozent Biosprit verfehlt, die die Mineralölindustrie erfüllen muss.

Kein Grund Autofahrer zur Kasse zu bitten

Wegen des schleppenden E-10-Absatzes hatte die Branche erklärt, sie schlage schon jetzt zwei bis drei Cent auf jeden verkauften Liter Benzins auf, um damit die drohenden Strafzahlungen wegen Verfehlens der Quote auszugleichen. Die Regierung hatte dies unakzeptabel genannt. Da in früheren Jahren die Quote übererfüllt wurde, können die Extra-Mengen auf Folgejahre übertragen werden. Daher mussten die Konzerne für 2010 praktisch keine Zahlungen leisten.

Ähnliches zeichnet sich nach Regierungsangaben auch für 2011 ab. Da seit diesem Jahr E-10 mit einem Bioethanol Anteil von bis zu zehn Prozent verkauft wird, müsse der Absatz steigen, auch wenn es nur jeder Dritte Autofahrer mit einem Benzin-Fahrzeug tanke. Das herkömmliche Super hat einen Anteil von fünf Prozent. Es gebe daher keinen Anlass, die Autofahrer zur Kasse zu bitten, hatte die Regierung erklärt.

Der Kraftstoff-Bericht wird jedes Jahr vom Finanzministerium erstellt, da dies gegenüber der EU Steuervorteile für Biosprit rechtfertigen muss. Diese dürfen nur etwa die höheren Produktionskosten des Sprits ausgleichen, aber den Absatz nicht weiter begünstigen. Nach Berechnungen des Finanzministeriums ist dies der Fall.

Grüne: Steuern senken - Beimischungspflicht abschaffen

In den vergangenen Jahren wurden größere Steuervorteile bereits abgebaut, im Gegenzug soll der Biosprit-Absatz durch die Quoten-Vorgaben gefördert werden. Biosprit wird auch nur steuerbefreit, wenn er nicht auf die Quote angerechnet wird.

Der Einsatz von reinem Biosprit war nach dem weitgehenden Wegfall der Steuervorteile eingebrochen, viele Produktionsanlagen in Deutschland sind nicht mehr ausgelastet. Größere Mengen des Treibstoff werden auch importiert. Die Grünen-Finanzexpertin Lisa Paus kritisiert daher: „Reiner Biodiesel ist heute nicht mehr konkurrenzfähig.“ Die Regierung stelle selbst fest, dass etwa reiner Biodiesel pro Liter 14 Cent mehr kostet als fossiler Diesel.

„Wir fordern die Umstellung der Förderung von Biokraftstoffen vom Beimischsystem auf die Steuerbegünstigung reiner Biokraftstoffe, die nach strikten Nachhaltigkeitskriterien produziert werden.“ Auch Motoren könnten viel besser darauf ausgerichtet werden, als auf sich ständig ändernde Beimischungen. Langfristig müsse dafür die Beimischungspflicht aufgehoben werden. Auch die FDP hatte kürzlich wegen der Verunsicherung der Autofahrer beim E-10-Einsatzes die Quote kritisiert.

Biodiesel wird in Deutschland in erster Linie aus Raps gewonnen, Bioethanol aus Roggen oder Weizen. Biosprit steht in der Kritik, da er mit dem Nahrungsmittelanbau konkurriert und zu Monokulturen in der Landwirtschaft beiträgt. Dies sei besonders in Entwicklungs- und Schwellenländern ein Problem. (Reuters)