Berlin. Die Plattform TikTok bietet ihre Dienste in den USA wieder an. Zuvor hatte der designierte Präsident Trump Straffreiheit versprochen.

Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist in den USA wieder online. Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, wonach es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.

Trump hatte in seinem eigenen Onlinedienst Truth Social angekündigt, am Montag nach seiner Amtsübernahme den verhängten Bann für die Videoplattform per Dekret auszusetzen.

„Ohne Zustimmung der USA kein TikTok“

Tiktok hatte zuvor wegen des in den USA bestehenden Gesetzes zur Verbannung der Videoplattform aus den App-Stores seinerseits den Zugang für die rund 170 Millionen Nutzer gesperrt.

„Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten 50 Prozent der Anteile an einem Joint Venture halten“, schrieb Trump. Durch sein Dekret werde es einen Aufschub für die Umsetzung des Banns geben, sodass Zeit für einen „Deal“ sei. „Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein TikTok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte von Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen“, schrieb er.

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Eigentümer muss TikTok in den USA verkaufen

Der chinesische TikTok-Eigentümer ByteDance war im vergangenen Jahr nach US-Recht verpflichtet worden, seine Beteiligung innerhalb von 270 Tagen zu verkaufen. Nach Ablauf der Frist am Sonntag hätte TikTok aus den Download-Stores von Apple und Google entfernt und von technischer Infrastruktur abgeschnitten werden müssen. Mit der Deaktivierung kam ByteDance diesen Maßnahmen zuvor.

Trump hatte TikTok zuvor bereits einen dreimonatigen Aufschub in Aussicht gestellt, für den die rechtliche Grundlage jedoch unklar ist.

Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.