Berlin. Der elektronische Einkommensnachweis “Elena“ ist längst abgeschafft, nun gibt es auch die Daten nicht mehr. Wie der Datenschutzbeauftragte des Bundes mitteilte, seien nun alle personenbezogenen Daten gelöscht worden. Der Zugriff auf das Material war ohnehin schon länger nicht mehr möglich.

Das im vergangenen Jahr eingestellte elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis (Elena) ist endgültig Geschichte. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar bestätigte in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung, dass nun auch sämtliche personenbezogene Daten gelöscht worden seien.

Nach dem gesetzlichen Aus für das Elena-Verfahren Anfang Dezember 2011 waren bereits sämtliche Schlüssel für die Daten vernichtet worden. Damit war kein Zugriff darauf mehr möglich; sie galten juristisch als gelöscht. Dennoch hatten sich alle Beteiligten darauf verständigt, die Daten auch physikalisch zu löschen. Dies sei nun abgeschlossen worden, teilte Schaar mit.

2010 startete Elena, schon im Sommer 2011 war Schluss

Ab Anfang 2010 waren im Rahmen des Elena-Verfahrens die Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet worden, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Das System sollte der Entbürokratisierung dienen und die früher üblichen Papier-Bescheinigungen von Arbeitgebern für Ämter und Behörden überflüssig machen. Vor allem bei Datenschützern stieß das Projekt aber auf Kritik, die Bundesregierung beschloss im Sommer 2011 schließlich die Einstellung. Als Grund wurde die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur genannt. (dapd)