Frankfurt/Main. Bei den “Blockupy“-Protesten in Frankfurt am Main sind am Samstag Tausende Kapitalismusgegner weitgehend friedlich auf die Straße gegangen. Die Polizei hat ihr starkes Auftreten verteidigt. Nur durch das Vorgehen der 5.000 Einsatzkräfte am gesamten Wochenende hätten Straftaten verhindert werden können.
Aller Befürchtungen der Stadt zum Trotz: In der Bankenmetropole Frankfurt am Main haben am Samstag ungefähr 20.000 Menschen ihren Unmut über die europäische Finanzpolitik weitgehend friedlich zum Ausdruck gebracht. Die etwa 5.000 Beamten, die überwiegend mit voller Montur auftraten, mussten so gut wie nicht einschreiten. Die Aktivisten warfen den Polizisten wiederum gezielte Provokation vor.
"Politik und Polizei haben alles dafür getan, damit es zu einer Eskalation kommt", sagte ein Sprecher des "Blockupy"-Bündnisses nach der Veranstaltung. Angesichts des Missverhältnisses zwischen Polizei und friedlichem Protest forderte das Bündnis hessische Politiker dann auch zum Rücktritt auf, darunter Innenminister Boris Rhein und den Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank (beide CDU).
Ordnungsdezernent erinnert an Chaos-Tage
Polizei und Stadt verteidigten hingegen ihre massive Präsenz. Mit dieser Strategie sei es gelungen, bereits im Vorfeld viele Straftaten zu verhindern. "Ich finde es sehr beeindruckend, wie die Polizei das gemacht hat", entgegnete Frank den Aktivisten. Der Dezernent erinnerte an die gewalttätigen Ausschreitungen bei einer früheren antikapitalistischen Demonstration Ende März.
Damals wurden in Frankfurt mindestens 15 Polizisten verletzt. Etliche Schaufensterscheiben gingen zu Bruch. Autos wurden beschädigt. Diese Vorgänge seien Grund für die Sorge in der Bankenstadt, sagte Frank. Zudem habe es auch vor den jetzigen Protesten Anzeichen für geplante Gewaltaktionen gegeben. Einige Banken wie die Commerzbank blieben die Tage komplett geschlossen. Sie wich für ihre Geschäfte stattdessen auf geheime Büroräume aus.
Aktionen auch an deutschen Vertretungen im Ausland
Die Polizei hatte bereits am Mittwoch damit begonnen, das von Gerichten bestätigten Versammlungsverbot zu den "Blockupy"-Tagen durchzusetzen - es galt bis auf die Großkundgebung am Samstag. Die Beamten räumten dafür ein Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank und fing drei Busse aus Berlin auf der Autobahn ab.
Bis Samstag löste sie zudem mehrere Versammlungen auf - teils sogar mit Gewalt. Allein am Freitag wurden dabei etwa 400 Aktivisten zeitweise festgenommen. Parallel zu den Aktionen in Frankfurt zeigten sich daraufhin in Wien und Venedig Gleichgesinnte solidarisch: Vor den dortigen offiziellen Vertretungen der Bundesrepublik kamen 30 beziehungsweise 50 Leute zusammen, wie das Auswärtige Amt der Nachrichtenagentur dapd auf Anfrage bestätigte.
Fünf Kilometer langer Protestzug
In Frankfurt griff die Polizei auch am Tag des legalen Protests durch. Unmittelbar vor der Kundgebung kontrollierte sie etwa 160 Fahrzeuge, darunter 40 Busse und Kleinbusse. Mindestens ein Aktivist sei festgenommen worden. Mehrere Platzverweise wurden ausgesprochen.
Während des etwa fünf Kilometer langen Demonstrationszuges durch die Innenstadt zum Bankenviertel schätzte die Polizei die Zahl der gewaltbereiten Autonomen noch immer auf etwa 1.000 Teilnehmer. Die Beamten kreisten den "Schwarzen Block" daraufhin gezielt ein. Zwei Mal seien kleinere, aber lautstarke Rauchbomben gezündet worden.
Wagenknecht hatte nur wenig Zeit
Die Aktivisten, die unter anderem gegen die Schuldenpolitik der Bundesregierung und europäischen Gemeinschaft protestierten, kamen aus vielen Ländern - darunter Frankreich, Spanien, Italien, Portugal, Griechenland und Ungarn. Unter die Teilnehmer mischten sich zudem einige grüne und linke Politiker aus Bund und Land. Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sprach von einem "riesigen Erfolg". Die Bewegung habe sich von den "Verboten verfassungsmäßiger Grundrechte" nicht einschüchtern lassen, sagte Ernst.
Seine Stellvertreterin Sahra Wagenknecht sollte eigentlich auf der Abschlusskundgebung in Sichtweite der abgesperrten Europäischen Zentralbank sprechen. Sie blieb der Veranstaltung allerdings fern. Eine Sprecherin sagte auf dapd-Anfrage, Wagenknecht habe entlang der Strecke Präsenz gezeigt, für die Abschlusskundgebung aber keine Zeit mehr gehabt: Wichtige Termine hätten sie nach Berlin gezwungen. (dapd)