Köln. .
Ein Rohrbauunternehmen aus dem Rheinland soll jahrelang Mitarbeiter von Kommunen bestochen haben, um an Aufträge zu kommen. Besonders zu Bergheim, Velbert und Troisdorf soll es enge Kontakte gegeben haben.
Die Staatsanwaltschaft Köln führt nach Recherchen der WAZ ein bundesweites Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes auf Korruption gegen Amtsträger in rund einem Dutzend Kommunen.
Im Zentrum der Affäre steht das Rohrbauunternehmen Bauku aus der nordrhein-westfälischen Kleinstadt Wiehl. Führenden Mitarbeitern der Firma wird vorgeworfen, in ganz Deutschland Amtsträger mit Hilfe von Vergünstigungen dazu gebracht zu haben, beim Bau von Abwasserleitungen nur Rohre aus der eigenen Produktion einzukaufen.
Ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft wollte zu Details keine Stellung nehmen, bestätigte aber die Ermittlungen: „Wir bearbeiten den Fall mit Nachdruck.“ Intern heißt es, das Verfahren sei eines der umfangreichsten Korruptionsverfahren im kommunalen Bereich der vergangenen Jahre. Die Akten würden mittlerweile mehrere tausende Seiten füllen.
Reisen, Bewirtungen, Eintrittskarten
Wie aus Dokumenten hervorgeht, die der WAZ vorliegen, hat die Firma Bauku systematisch mit Zwischenhändlern Fonds aufgebaut, aus denen etwa Reisen von Amtsträgern nach Amsterdam bezahlt wurden. Zudem sollen aus den gemeinsamen Kassen üppige Bewirtungen und Besuche in VIP-Logen des 1.FC Köln und des Eishockey-Clubs Kölner Haie finanziert worden sein. In Norddeutschland seien zudem Besuche von Spielen in der Handball-Bundesliga bezahlt worden.
Den Unterlagen zufolge wurden die Fonds zu einem festen Prozentsatz aus den Umsätzen gefüllt, die die beteiligten Firmen mit den jeweiligen Kommunen gewinnen konnten, aus denen die möglicherweise bestochenen Amtsträger stammten. Die Höhe der Fonds ist unklar. In ersten Unterlagen ist die Rede von einer Summe von wenigen zehntausend Euro.
Ermittlungen seit 2005
Die Staatsanwaltschaft Köln wollte auf Nachfrage keine konkreten Summen nennen: „Dies steht erst nach Abschluss der Ermittlungen fest“, sagte ein Sprecher. Die Untersuchungen selbst werden von einer Ermittlungskommission der Kripo Köln unter dem Namen „EK Poly“ geführt. Besonders mit den nordrhein-westfälischen Gemeinden Bergheim, Velbert und Troisdorf sollen die Kontakte eng geführt worden sein.
In Bergheim wurden etwa führende Mitarbeiter der örtlichen Stadtwerke besonders oft eingeladen. Im Gegenzug wurde nach Ansicht der Ermittler der Markt zugunsten von Bauku manipuliert. So seien regelmäßig nur Abwasserrohre dieser Firma „oder vergleichbare“ Produkte bei Ausschreibungen zugelassen worden.
Die Ermittlungen laufen den Unterlagen zufolge bereits seit 2005. Teile des Verfahrens wurde zwischenzeitlich an Staatsanwaltschaften in den Ländern Thüringen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz abgegeben.
Amtsträger zum Fußballspiel eingeladen
Ein Rechtsanwalt der Firma Bauku sagte, er gehe davon aus, dass die jahrelangen Ermittlungen wegen Geringfügigkeit eingestellt würden. Die angeblichen Vorteile für die Amtsträger lägen im Bereich von wenigen hundert Euro. Zudem sei eine Bevorzugung seiner Firma nicht erkennbar, kein Amtsträger habe konkrete Auftragsvergaben mit Bewirtungen oder Einladungen verbunden.
Von den betroffenen Amtsträgern selbst bestätigte nur einer, dass er eine Eintrittskarte zu einem Bundesligaspiel erhalten habe. Bestechung wies er aber zurück. Alle anderen Betroffenen äußerten sich auf Anfrage nicht.