Peking. .

Bundeswirtschaftsminister Brüderle warnt vor einem „Handelskrieg“ wegen des Wechselkurs-Streits. China wird derzeit vorgeworfen, den Yuan künstlich niedrig zu halten. Brüderle will bei seinem Besuch in China auch das Thema Menschenrechte ansprechen.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat angesichts des Wechselkurs-Streits bei seinem Besuch in China vor einem internationalen „Handelskrieg“ gewarnt. Es bestehe die Gefahr, dass die Unterbewertung nationaler Währungen Strafmaßnahmen und schließlich einen Handelskrieg nach sich ziehe, sagte Brüderle am Dienstag in Peking. Insbesondere China wird derzeit vorgeworfen, den Yuan künstlich niedrig zu halten, um den Weltmarkt mit seinen Produkten überschwemmen zu können. Die USA planen daher Strafzölle auf chinesische Waren. Ein entsprechendes Gesetz wurde Ende September im Repräsentantenhaus beschlossen, muss aber noch vom Senat verabschiedet und von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet werden.

Bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Wochenende war in dem Währungsstreit keine Einigung erzielt worden. Brüderle sagte am Dienstag, die internationale Gemeinschaft müsse verhindern, dass der Konflikt auf Kosten des freien Handels ausgetragen werde. Er selbst verstehe sich als Botschafter, ja sogar als „Missionar zur Bekämpfung von Protektionismus“. Er fügte hinzu, während seines Besuchs in China werde es „keine Auseinandersetzung“ geben.

Auf Brüderles Besuchsprogramm stehen Treffen mit Handelsminister Chen Deming, Industrie- und Informationstechnologieminister Li Yizhong und mit dem Vorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, Zhang Ping. Am Mittwoch wollte der Bundeswirtschaftsminister die Weltausstellung in Shanghai besuchen und von dort aus nach Japan weiterreisen.

Brüderle kündigte an, dass er während seines China-Besuchs auch die Vergabe des diesjährigen Friedensnobelpreises an den inhaftierten chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo ansprechen werde. Es sei Zufall, dass er kurz nach der Bekanntgabe der Entscheidung am vergangenen Freitag in der Volksrepublik sei, aber zugleich eine gute Gelegenheit, das Thema anzusprechen. Er werde die Menschenrechtslage in China in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt thematisieren. Peking hatte auf die Entscheidung des Nobel-Komitees erbost reagiert, die Bundesregierung forderte Lius Freilassung. (afp)