Opel kommt nicht zu Ruhe. Ende Mai soll die Frage von Staatshilfen beantwortet werden. Bis dahin könnte auch Klarheit über die Arbeitnehmerbeteiligung erreicht sein.
Am 25. Mai soll der zuständige Lenkungsrat des Deutschlandfonds über den Bürgschaftsantrag von Opel entscheiden. Das Bundeswirtschaftsministerium und Opel wiesen Berichte als „Gerüchte“ zurück, wonach im vorbereitenden Lenkungsausschuss eine Vorentscheidung gegen den Antrag gefallen sein soll. Bis Ende der Woche wolle das Unternehmen noch die Namen der beteiligten Kreditinstitute an dem Bankenkonsortium bekanntgeben.
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft forderte die NRW-Landesregierung zu einem Bekenntnis zur Staatshilfe auf. Der amtierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) habe ihm telefonisch die „volle Unterstützung“ zugesagt, so der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel gegenüber dieser Zeitung.
Der IG-Metall-Bezirksleiter in NRW, Oliver Burkhard, fordert das Opel-Management auf, sich schnell und unmissverständlich zur Zukunftsperspektive für das Bochumer Opel-Werk zu erklären. „Wir wollen sehen, wo wir 2020 stehen“, sagte der hochrangige Gewerkschaftsfunktionär gestern dieser Zeitung. Andernfalls könne man die geplante Arbeitnehmerbeteiligung an der Unternehmenssanierung nicht unterstützen, die Opel auch noch im Mai festzurren möchte. „Die Verantwortung liegt beim Opel-Management, die Mitarbeiter in Bochum zu überzeugen, nicht bei der IG Metall“, sagte Burkhard. Erst dann „werden wir als IG Metall – vorausgesetzt, die Belegschaft stimmt zu – auch Tarifansprüche einbringen.“
Am gestrigen Abend kündigte Opel an, in den nächsten Tagen auf eine Vereinbarung zwischen Management und Arbeitnehmer hinzuarbeiten. Eine Rahmenvereinbarung solle an den Standorten durch Absichtserklärungen umgesetzt werden.