Berlin. .

Der Bund erwartet laut einem Medienbericht im Jahresschnitt 3,7 Millionen Arbeitslose. Damit falle der Anstieg geringer als befürchtet aus. Das gehe aus dem Entwurf des Jahreswirtschaftsberichtes hervor. Die Preise sollen 2010 moderat steigen. Der neue Steuer-Tarif wird für Anfang 2011 anvisiert.

Die Bundesregierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr mit einem Anstieg der durchschnittlichen Arbeitslosenzahl um 320.000 auf 3,7 Millionen. Das schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf den Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht 2010. Die Prognose falle damit deutlich besser aus als die des Sachverständigenrates (»Fünf Weise»). Die Wirtschaftsprofessoren waren bei ihrem Herbstgutachten von knapp vier Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgegangen.

Die Bundesregierung warne aber vor zu viel Optimismus: «Der tatsächliche Belastungstest für den Arbeitsmarkt könnte noch ausstehen», heißt es laut dem Bericht in dem Papier, das offiziell Ende Januar vorgestellt wird.

Inflationsrate bei 1,1 Prozent

In dem Entwurf seien auch die Prognosen für andere entscheidende wirtschaftliche Kenndaten enthalten: Demnach erwartet die Regierung, dass die Preise 2010 moderat anziehen. Die Inflationsrate werde auf 1,1 Prozent geschätzt. Das gesamtstaatliche Defizit dürfte sich allerdings laut dem Bericht auf knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. 2009 waren es rund 3,0 Prozent.

Der Entwurf gehe ebenfalls auf die geplante Steuersenkung ein. Umstritten ist innerhalb der schwarz-gelben Koalition nicht zuletzt deren Zeitpunkt. Dazu heißt es in dem Bericht: Der neue Tarif «soll möglichst zum 1.1.2011 in Kraft treten». Dabei sollten vorrangig die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlastet werden. Gleichzeitig wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen. Danach stehen alle zusätzlichen Ausgaben unter «Finanzierungsvorbehalt».

Erholung der Unternehmensgewinne

Aus dem Bericht gehe zudem hervor, dass die Regierung mit einer Erholung der Unternehmensgewinne rechnet. Unternehmens- und Vermögenseinkommen dürften in diesem Jahr um 8,2 Prozent wachsen, während sie 2009 wegen der Rezession um 11,0 Prozent zurückgingen, zitiert die Zeitung. Die Entgelte der Arbeitnehmer würden demnach aber um 0,2 Prozent sinken.

In dem Papier äußere sich die Bundesregierung auch zu der Frage, ob die Unternehmen derzeit Probleme haben, an Geld für ihre Investitionen zu kommen. Dabei wird die sinkende Kreditnachfrage als «die maßgebliche Ursache für die rückläufige Kreditvergabe» bezeichnet. Es gebe derzeit «keine allgemeine flächendeckende Kreditklemme. Allerdings haben die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen», heißt es laut der Zeitung in dem Bericht. (apn)