Essen/Düsseldorf. Bei Galeria Karstadt Kaufhof wird wegen der Insolvenz erneut eine Transfergesellschaft geplant. So viele Jobs hat das Instrument 2020 gebracht.

Beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof laufen nach Angaben der NRW-Landesregierung Vorbereitungen zur Gründung einer Transfergesellschaft für Beschäftigte, die von möglichen Filialschließungen betroffen sind. „Die Agentur für Arbeit Essen ist mit Unternehmensvertretern im Gespräch zu Unterstützungsmöglichkeiten für die Beschäftigten“, erklärte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. „Aktuell wird verhandelt, welche Standorte erhalten bleiben und welche Standorte geschlossen werden. Das Ausmaß des Personalabbaus wird nicht unwesentlich von den Ergebnissen dieser Verhandlungen abhängen“, teilte der Minister in einem Landtagsdokument mit, das das Datum 27. Februar trägt und am 3. März veröffentlicht wurde.

Schon beim Insolvenzverfahren der Essener Warenhauskette im Jahr 2020 war die Gründung einer Transfergesellschaft für von Arbeitslosigkeit bedrohte Mitarbeitende von Galeria Karstadt Kaufhof ein Thema. Die Beschäftigten sollten dadurch eine Perspektive von sechs Monaten erhalten. Die SPD-Landtagsabgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Lena Teschlade erinnern in ihrer Anfrage daran, dass sich der Gesamtbetriebsrat und der Konzern im Jahr 2020 auf die Einrichtung einer Transfergesellschaft geeinigt hatten. Im Gespräch sei damals auch eine finanzielle Unterstützung durch einige Bundesländer gewesen, um die Laufzeit der Transfergesellschaft und damit den Zeitraum für die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle für die Beschäftigten zu verlängern. NRW habe sich damals gegen eine entsprechende landesseitige Beteiligung ausgesprochen.

„Verhandlungen über die Ausgestaltung des Interessensausgleichs und des Sozialplans können die Betriebsparteien erst finalisieren, wenn das Ausmaß des Personalabbaus geklärt ist“, erklärte NRW-Arbeitsminister Laumann.

Vermittlung von 117 Transferbeschäftigten aus Nordrhein-Westfalen

Bei der Gläubigerversammlung für Galeria Karstadt Kaufhof im September 2020 in Essen war die Gewerkschaft Verdi davon ausgegangen, dass die Schließung von bundesweit fast 50 Kaufhäusern den Verlust von mehr als 5000 Arbeitsplätzen bedeuten würde. Jeder zweite Arbeitsplatz davon sei in NRW verloren gegangen, so die SPD-Landtagsfraktion. Gemessen daran wirkt die Zahl der Beschäftigten, die nach Angaben der NRW-Landesregierung durch die Transfergesellschaft vermittelt worden sind, überschaubar. „Der Träger der damaligen Transfergesellschaft, Rundstedt Transfer GmbH, meldete dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Vermittlung von 117 Transferbeschäftigten aus Nordrhein-Westfalen in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis während der Laufzeit der Transfergesellschaft.“

Die Landesregierung befürwortet eigenen Angaben zufolge den Einsatz von Transfergesellschaften zur Unterstützung der Beschäftigten „bei unvermeidbarem Personalabbau“. Die im Zuge des letzten Insolvenzverfahrens gegründete Transfergesellschaft sei für die Beschäftigten aus NRW von der Landesregierung mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert worden. Auch beim aktuellen Insolvenzverfahren werde die Landesregierung bei Bedarf erneut prüfen, ob eine Förderung für die Beschäftigten aus NRW möglich sei.