Gelsenkirchen. . Das NRW-Umweltministerium nimmt die umstrittene Verbrennung von Ölpellets im Gelsenkirchener Uniper-Kraftwerk unter die Lupe.

Angesichts der umstrittenen Verbrennung von Ölpellets im Gelsenkirchener Uniper-Kraftwerk schaltet sich das NRW-Umweltministerium ein. Auf Anfrage unserer Redaktion teilte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) mit, sie nehme die Sorgen der Bürger sehr ernst. Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hatte an Uniper appelliert, die Verbrennung der Ölpellets vorläufig zu stoppen, um die Sachlage zu klären. Sie begrüße die Entscheidung der Bezirksregierung Münster, dem Ratsbeschluss nachzukommen, erklärte Heinen-Esser. Die Ölpellets stammen aus der Gelsenkirchener BP-Raffinerie. Anwohner sind in Sorge, da die aus Ruß und Schweröl bestehenden Pellets als krebserregend gelten.

Auch das Umweltministerium befasse sich mit der Rechts- und Genehmigungslage zum Einsatz der Ölpellets im Uniper-Kraftwerk in Gelsenkirchen-Scholven und stehe dazu in einem engen Austausch mit der Bezirksregierung Münster, berichtete eine Sprecherin von Heinen-Esser. Die Bezirksregierung hatte die Verbrennung der Ölpellets genehmigt.

Ministerium strebt Gespräche mit BP und Uniper an

Wie das Ministerium weiter mitteilte, können die in der Öffentlichkeit diskutierten Hinweise auf Verstöße gegen das Umweltrecht nach derzeitigem Kenntnisstand nicht bestätigt werden. Allerdings sei die Prüfung noch nicht abgeschlossen. Unabhängig vom Prüfergebnis beabsichtige das Ministerium, Gespräche mit den Unternehmen aufzunehmen.

Offen ist auch, was mit illegal in einer Tongrube zwischen Hünxe und Schermbeck entsorgten Ölpellets geschieht. Unlängst ist ein Unternehmer vom Landgericht Bochum im Zusammenhang mit Korruption und Umweltstraftaten rund um die Ölpellets von BP zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Er hat über einen längeren Zeitraum hinweg Ölpellets in der Tongrube entsorgt. Dort lagern nun Justizangaben zufolge rund 25.000 Tonnen Material aus der BP-Raffinerie. BP wies eine „Erzeugerhaftung“ zurück. „Trotz interner Kontrollen wurden wir hier bewusst und mit hoher krimineller Energie in die Irre geführt“, argumentiert das Unternehmen. Von der Deponierung der Pellets habe die BP-Tochter Ruhr Oel keine Kenntnis gehabt.