Essen. . Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer mahnt einen Braunkohle-Ausstieg ohne Entlassungen an. Kein Bergmann dürfe ins Bergfreie fallen, sagt er.

Angesichts von Job-Sorgen in der Belegschaft von RWE gehen die Grünen auf die Beschäftigten in der Braunkohleindustrie zu. „Der Staat darf die Beschäftigten nicht im Stich lassen. Niemand sollte Angst haben müssen, dass ein Bergmann ins Bergfreie fällt“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer unserer Redaktion. „Beim Ausstieg aus der Braunkohle sollten wir uns an den Erfahrungen aus dem Steinkohlenbergbau orientieren. Wir kennen aus diesem Bereich Regelungen wie das Anpassungsgeld. So konnten Entlassungen verhindert werden. Auch für die Braunkohle brauchen wir ähnliche Instrumente, damit die Beschäftigten Sicherheit haben.“

Wie eine Anpassungsregelung für die Braunkohleindustrie konkret aussehen könnte, ließ Krischer offen. Davon abhängig wäre auch die Frage der Finanzierung. „Klar ist: Es muss das Ziel sein, den Kohleausstieg für die betroffenen Beschäftigten abzufedern, etwa durch finanzielle Unterstützung, um den Übergang in die Rente beziehungsweise die Qualifizierung für andere Arbeitsplätze zu organisieren“, sagte Krischer. „Ein sozialverträglicher Ausstieg aus der Braunkohle ist möglich. Bei der Steinkohle ging es schließlich um mehrere Zehntausend Arbeitsplätze, in der Braunkohle sind etwa 20.000 Menschen betroffen, davon rund 8000 in NRW.“

Kohlekommission tagt im Rheinischen Revier

Krischer kritisierte, RWE-Chef Rolf Martin Schmitz schüre in „unverantwortlicher Art und Weise“ die Sorgen der Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze. Der Grünen-Fraktionsvize zeigte sich zudem irritiert von Evonik-Chef Christian Kullmann, der eine Kurskorrektur in der Energiepolitik gefordert und den Grünen „Klima-Romantik“ vorgeworfen hatte. „Der Vorwurf der Romantik ist geradezu zynisch angesichts eines Problems, bei dem es um nicht weniger als das Überleben des Planten Erde geht“, sagte Krischer. „Ich habe Evonik bislang als ein modernes Unternehmen wahrgenommen, das Beiträge zum Klimaschutz leisten will. Insofern kann ich angesichts der Äußerungen von Herrn Kullmann nur den Kopf schütteln.“

Die Mitglieder der Kohlekommission treffen sich am Mittwoch (24. Oktober) im Rheinischen Revier, nachdem sie rund zwei Wochen vorher in der Lausitz beraten haben. Das Treffen findet im Kreishaus in Bergheim zwischen dem Tagebau Hambach und Köln statt. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) werde vor der Kohlekommission „die Standpunkte des Industrielandes Nordrhein-Westfalen darlegen“, teilte die Staatskanzlei mit.