Brüssel. Die europäischen Behörden drängen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Google Plus, ihre Nutzer besser vor Betrügern zu schützen und ihre Geschäftsbedingungen an EU-Regeln anzupassen. Dafür setzte EU-Kommissarin Vera Jourova am Freitag eine Frist bis Mitte April. Sollten die Antworten der Unternehmen nicht zufriedenstellen, könnten die europäischen Verbrauchschutzbehörden Zwangsmaßnahmen einleiten.

Die europäischen Behörden drängen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Google Plus, ihre Nutzer besser vor Betrügern zu schützen und ihre Geschäftsbedingungen an EU-Regeln anzupassen. Dafür setzte EU-Kommissarin Vera Jourova am Freitag eine Frist bis Mitte April. Sollten die Antworten der Unternehmen nicht zufriedenstellen, könnten die europäischen Verbrauchschutzbehörden Zwangsmaßnahmen einleiten.

Im Visier hat die Kommission zum einen nach EU-Recht unzulässige Klauseln in den Geschäftsbedingungen der US-Firmen. Unter anderem sollen die sozialen Netzwerke europäischen Nutzern ein Klagerecht im eigenen Heimatland zugestehen. „Es ist nicht akzeptabel, dass EU-Verbraucher nur ein Gericht in Kalifornien anrufen können, um Streitigkeiten zu schlichten“, erklärte Jourova. Auch müssten Bezahlinhalte gekennzeichnet werden. Es könne zudem keinen kompletten Haftungsausschluss der Netzwerke geben.

Der zweite große Komplex ist der Schutz der Nutzer vor Betrügereien, die über soziale Medien abgewickelt werden. Die Firmen müssten solche illegalen Angebote sofort tilgen, sobald sie davon erführen, erklärte die Kommission. Als Beispiel nannte sie unter anderen Angebote, für nur einen Euro ein Handy zu bekommen, die mit versteckten Vertragskosten von mehreren Hundert Euro verbunden seien.