Essen. Der 1. Mai könnte gewalttätig werden wie lange nicht: Polizeivertreter rechnen in mehreren Großstädten mit Krawallen. In Nordrhein-Westfalen wird die Lage allerdings als ruhig eingeschätzt.
In Berlin, Hannover, Hamburg und Mainz haben sowohl rechte als auch linke Gruppen Demonstrationen angekündigt. „Dort werden gewaltbereite Neonazis und Autonome versuchen, den Tag der Arbeit für Randale und Straßenschlachten zu missbrauchen”, sagte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Die Gewaltbereitschaft dieser Gruppen habe immer mehr zugenommen, sagt auch Konrad Freiberg von der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Die Polizisten werden inzwischen sofort angegriffen.”
Aus ganz Deutschland machen sich Polizisten auf den Weg nach Berlin, das 46 Einsatzhundertschaften angefordert hat. Viele Bundesländer benötigen die Polizisten allerdings in den eigenen Städten. „Die NPD hat in mehreren Städten kleinere Demonstrationen angemeldet, um dort Einsatzkräfte zu beschäftigen”, sagte Freiberg. „Das ist für die Polizei kaum noch zu schaffen.”
Diskussion über soziale Unruhen kommt zur Unzeit
Sein Kollege Wendt kritisierte die von Politikern geführte Diskussion über mögliche soziale Unruhen in Deutschland. „Das ist eine fatale Diskussion”, sagte Wendt, „denn sie ermöglicht den Krawallmachern, sich jetzt das Mäntelchen des sozialen Protests umzuhängen.” Wegen der Finanzkrise rechnet Wendt ohnehin schon mit einer stärkeren Mobilisierung am 1. Mai, auch im Lager der friedlichen Demonstranten.
In Nordrhein-Westfalen wird nicht mit größeren Ausschreitungen gerechnet. Zwar haben Rechtsradikale in Siegen eine Kundgebung mit etwa 150 Teilnehmern angekündigt. Und in Wuppertal will das „Autonome Zentrum” mit etwa 1000 Teilnehmern demonstrieren. Sonst seien aber nur Kundgebungen „bürgerlicher” Veranstalter angekündigt, sagte ein Sprecherin des NRW Innenministeriums.