Berlin. . 16 Frauen und Männer regieren jetzt Deutschland. Während einige Politiker ihr Amt behalten dürfen, berief die Kanzlerin auch unbekannte Gesichter in ihr Kabinett. Zu den Gewinnern gehört ausgerechnet Ursula von der Leyen: Nachdem zuletzt über ihre politische Zukunft spekuliert worden war, wird sie nun die erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik.
Mit überraschenden Ministerwechseln und neu geschnittenen Ressorts wird am Dienstag die Große Koalition ihre Arbeit beginnen – 86 Tage nach der Bundestagswahl, so spät wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntagabend nach einer CDU-Präsidiumssitzung: „Wir haben große Herausforderungen zu bewältigen, die Koalition kann auf einer guten Grundlage ihre Arbeit aufnehmen.“
Viele bekannte, einige neue Gesichter
Merkel bestätigte, dass CDU-Vize Ursula von der Leyen erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden soll. Der bisherige Amtsinhaber Thomas de Maiziere (CDU) wechselt zurück ins Innenministerium, das die CSU aufgeben muss. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wird Gesundheitsminister. Wolfgang Schäuble bleibt Finanzminister, Johanna Wanka Bildungsministerin.
Merkels Minister im Steckbrief
Kanzleramtsminister wird Peter Altmaier. Als Kultur-Staatsministerin im Kanzleramt ist die Berlinerin Monika Grütters vorgesehen. Die bisherige Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) wird Staatsministerin im SPD-geführten Außenministerium, ihre Aufgabe im Kanzleramt übernimmt dafür SPD-Vize Aydan Özoguz.
Dobrindt zuständig für Verkehr und das Internet
Bei der CSU führt Alexander Dobrindt ein um den Internet-Ausbau erweitertes Verkehrsministerium, Hans-Peter Friedrich wird Agrar- und Gerd Müller Entwicklungshilfeminister. Die SPD-Ministerriege mit Parteichef Sigmar Gabriel als Vizekanzler und Wirtschaftsminister an der Spitze war, wie berichtet, schon am Freitag durchgesickert.
Für neue Überraschung sorgt aber die Berufung beamteter Staatssekretäre in SPD-Ministerien: So kommt EZB-Direktor Jörg Asmussen ins Arbeitsministerium, Verbraucherschutz-Chef Gerd Billen ins Justizministerium. Für Unruhe in der Wirtschaft sorgt Gabriels Plan, den früheren Umwelt-Staatssekretär Rainer Baake in sein Ressort zu holen. Offiziell wurden alle Kabinettslisten erst gestern bestätigt, nachdem am Samstag das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids verkündet worden war: Die SPD-Basis gab mit 76 Prozent der abgegebenen Stimmen grünes Licht für die Koalitionsbeteiligung.
SPD sucht noch eine neue Generalsekretärin
Merkel soll am Dienstagvormittag von Union und SPD im Bundestag zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt werden.
Durch die Kabinettsbildung werden auch weitere Personalentscheidungen in den Parteien notwendig. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber aus Hessen wird neuer CDU-Generalsekretär, bei der CSU übernimmt der bisherige Verkehr-Staatsekretär Andreas Scheuer das Generals-Amt.
Die Sozialdemokraten wollen für den Posten des Generalsekretärs eine Frau suchen.
