Witten. . Die Stadt spricht sich trotz magerer Aufklärungsquote gegen Überwachungskameras aus, wie nun in Meschede geplant.
Schmierereien an der Autobahnbrücke, Hetzparolen am Hauptbahnhof: Immer wieder hat die Stadt mit Graffiti-Sprayern zu kämpfen und muss für Reparaturen tief in den leeren Stadtsäckel greifen. In Videoüberwachung, wie in Meschede angedacht, sieht sie aber kein Mittel – trotz Hilflosigkeit der Polizei.
In Witten gab es im vergangenen Jahr „unter 100 Fälle“ von Graffiti-Schmierereien, es gehe um eine Zahl „im oberen Drittel“, so ein Polizeisprecher. Genaue Zahlen gebe es erst, wenn die Kriminalstatistik veröffentlicht werde. Die Aufklärungsquote liegt bei dürftigen drei Prozent – auch, weil die Täter als flink gelten und oft nachts aktiv sind. Dennoch: Kameras im öffentlichen Raum seien reserviert für Kriminalitätsschwerpunkte, sagt Stadtsprecherin Lena Kücük. „Reine Sachbeschädigung reicht nicht.“ Man könne nicht einfach in die Freiheit der Bürger eingreifen. Das Ordnungsamt von Meschede will aufgrund von Graffiti-Schäden Kameras aufstellen, auf denen Bürger verpixelt zu sehen sein sollen. Nur bei einer Straftat sollen die Bilder entpixelt werden.
Auch der Wittener Datenschutzbeauftragte Heinz-Josef Göbeler sieht die Voraussetzungen für eine Überwachung nicht gegeben. „Jeder, der dort hergehen würde, fühlte sich unter Überwachungsdruck. Da muss mehr her als Sprühereien“ – etwa Orte, an denen Bürger angegriffen und verletzt würden. Diese Stellen sehe er in Witten nicht. Er setze auf Ordnungsamt und Polizei.
Erst kürzlich in Witten entstandene Schäden konnten mit diesen Mittel nicht verhindert werden. So sprühten Unbekannte „Frontex tötet“ an die Brücke des Rheinischen Esel über der A44 – eine Anspielung auf die EU-Grenzschutzpolizei. Die Stadt will die Schmiererei bald entfernen lassen. Kosten: rund 3000 Euro. Auch eine vorige Verunstaltung dort kostete so viel. Das Entfernen von Anti-Schalke-Parolen am ZOB schlug mit 1445 Euro zu Buche. Aber auch andere Vandalismusschäden sind teuer: Für die Reparatur der Rathaushaltestelle investierte die Stadt seit 2008 rund 10 000 Euro – allein fürs Material.