Witten. .
Die Müllgebühren und speziell die Blaue Tonne hat sich Georg Fleischer (CDU) im Rat zur Brust genommen. Die Blaue Tonne, die Stadt und Kreis bei ihrer Einführung den Bürgern als Einnahmequelle schmackhaft gemacht hatten, sei inzwischen ein großes Verlustgeschäft und verteuere die Müllgebühren.
Die Kosten für Papier würden sich 2014 um 80 000 Euro auf 330 000 Euro erhöhen, kritisierte Fleischer. Mit Sorge beobachtet er den Anstieg des Gesamtgebührenaufwandes: Er erhöhe sich von 8,1 Mio (2012) über 8,8 Mio (2013) auf 9,4 Mio in 2014. Seine Prognose: 2015 sind schon zehn Mio erreicht. „Quintessenz“: die Blaue Tonne abschaffen, sie sei bei Bürgern ohnehin unbeliebt.
Der CDU-Ratsherr kritisierte auch den Sperrgutanteil, der in der Gebührensatzung nicht mehr erkennbar ausgewiesen sei. Hier erhöhten sich die Kosten pro Tonne im nächsten Jahr von 170 auf 190 Euro. Der Kostenansatz für 2014 liege fast bei einer Million, was beinahe zehn Prozent des gesamten Gebührenbedarfs ausmache. An die Adresse des Kämmerers sagte Fleischer: Die Sperrmüllkosten dürfen nicht mehr unter sonstigen Aufwendungen versteckt werden. Auch hier müsse gelten, was sonst immer gefordert werde: Wer die Musik, in diesem Falle Sperrmüllentsorgung bestellt, soll zahlen. Fleischer fragte, wer den Gebührenbedarf kontrolliere. Die Zahlen stünden nie auf dem Prüfstand.
Die Kalkulation sei jederzeit gerichtlich überprüfbar, entgegnete Kämmerer Kleinschmidt. Witten sei für sein relativ hohes Sperrmüllaufkommen sogar gelobt worden. Das jetzige Gebührensystem solle man so belassen, um Anreize zur Entsorgung zu schaffen. Was den Preisverfall beim Altpapier angeht, meinte Kleinschmidt: „So ist das Geschäft.“ Momentan seien Altkleider- und Altmetalle eben stärker gefragt.
Im Städtevergleich habe Witten, das die Restmüllgebühr zum 1. Januar um sieben Prozent aufgrund eines Anstiegs der Kreisgebühr um sogar zwölf Prozent erhöht, noch niedrige Gebühren, so Kleinschmidt. Im Gebührenranking liege Witten im Kreis an zweitbester Stelle, sagte SPD-Fraktionschef Richter. Anspielend auf den laut Kreis zum Teil schlecht getrennten Müll (und damit verbundene mögliche Mehrkosten) meinte er, man solle sich doch erst mal an die eigene Nase fassen.