WBG stellt Kooperation mit SPD und Grünen in Frage

Nach der schweren Erkrankung von WBG-Chef Thomas Karpowicz will sich die Wittener Bürger-Gemeinschaft neu positionieren. Der 2. Vorsitzende Siegmut Brömmelsiek stellt die „Kooperation der Vernunft“ mit SPD und Grünen in Frage: „Ich kann nicht sagen, ob die Kooperation bis zum Ende der Wahlperiode bestehen bleibt.“

Wie berichtet liegt Thomas Karpowicz, Vorsitzender sowohl der Gruppierung als auch der Fraktion, nach einem Schlaganfall im Koma. Seine Rückkehr noch während der laufenden Wahlperiode, die nach heutigem Stand am 31. Mai 2014 endet, gilt als kaum vorstellbar. Siegmut Brömmelsiek: „Wir wollen die Funktionsfähigkeit der WBG möglichst schnell wieder herstellen.“

Brömmelsiek kündigte bereits eine Kandidatur der WBG zur nächsten Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an. Das Angebot an Sonja Leidemann, notfalls als WBG-Kandidatin zur nächsten Bürgermeisterwahl anzutreten, falls die SPD sie nicht wieder aufstellen sollte, werde nicht länger aufrecht erhalten: „Es wäre eine vernünftige Lösung, einen externen Kadidaten zur Wahl des Bürgermeisters aufzustellen“, so Brömmelsiek, der sich damit der bekannten CDU-Position annähert.

Mehr als fraglich ist auch, ob die WBG die Wahl von Inge Nowack zur künftigen Geschäftsführerin des Stadtmarketing in der kommenden Ratssitzung mitträgt. Schert die WBG aus dem bisherigen Bündnis aus, hätte Rot-Grün nur noch 31 der 66 Ratssitze und würde selbst mit der Bürgermeisterstimme im Rat in der Minderheit bleiben. Brömmelsiek: „Wir haben Gesprächsbedarf über Streitpunkte.“

Wählergemeinschaft besteht seit 1999

Die Wittener Bürger-Gemeinschaft (WBG), die das „Zünglein an der Waage“ ist, wurde am 1. Juni 1999 in Annen gegründet. Die WBG ist keine Partei, sondern eine Wählergemeinschaft.

Mit zwei Mandaten bildet die WBG eine Fraktion im Rat. Der Fraktionsstatus bleibt ihr auch nach der Erkrankung von Thomas Karpowicz weiter erhalten.

Der 2. Vorsitzende will den WBG-Mitgliedern vorschlagen, dass Thomas Karpowicz ungeachtet seiner schweren Erkrankung 1. Vorsitzender der WBG bleiben soll. Im Rat dagegen wäre Siegmut Brömmelsiek Nachrücker für Thomas Karpowicz; bisher nimmt er als sachkundiger Bürger an Ausschuss-Sitzungen teil.

Vor einem Nachrücken müsste ein Gericht auf Antrag der Familie entscheiden, ob Karpowicz weiter in der Lage ist, sein Ratsmandat auszuüben. Dazu müssten ärztliche Gutachten erstellt und vorgelegt werden. Entscheidet das Gericht in diesem Sinne, muss der Rat einen entsprechenden Beschluss fassen. Brömmelsiek: „Auch im Interesse der Familie werden wir versuchen, das zeitnah zu regeln.“

SPD und CDU haben sich noch nicht mit etwaigen neuen Mehrheitsverhältnissen befasst. SPD-Fraktionschef Thomas Richter und CDU-Fraktionsvize Arnulf Rybicki übermittelten der Familie des Ratsherrn beste Genesungswünsche. Richter geht vom Fortbestand der Kooperation aus, die sich spätestens bei der Haushaltsverabschiedung im November bewähren müsste.