Witten.
Beim Spielen hört für die Stadt der Spaß jetzt auf. Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung einen „Masterplan Vergnügungsstätten“ beschlossen, der die Flut an Spielhallen („Casinos“) eindämmen soll.
523 Spielgeräte kommen auf 100 000 Einwohner. Damit hat Witten die dritthöchste Spielhallendichte in ganz NRW. Seit 2006 sei die Zahl um 50 Prozent gestiegen erhöht, erläuterte ein Gutachter den Ausschussmitgliedern. Dagegen tut sich im Bereich „Kultur und Freizeit“ - dazu würde beispielsweise eine Disco gehören - relativ wenig. Einen ebenfalls ziemlich geringen „Besatz“ macht der Sachverständige in der Wittener Erotikszene aus. Anders als bei den Spielhallen gebe es hier keinen Handlungsbedarf.
Hauptbahnhof als Visitenkarte freihalten
Mit der Einleitung von Bebauungsplänen, die sich auf den neuen „Masterplan Vergnügungsstätten“ berufen, sollen künftig Spielhallen an „ungeeigneten Standorten“ verhindert werden, wie es in einer Verwaltungsvorlage heißt. Ausnahmen will man nur noch in „Sondergebieten“ wie an der Westfalenstraße und Dortmunder Straße zulassen, teilweise aber auch in „Randgebieten“ der Innenstadt, etwa an der unteren Bahnhofstraße, Berliner Straße, Post- und und Bergerstraße. Wobei der Bereich rund um den Hauptbahnhof kein Zockerrevier werden soll.
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Diese Visitenkarte der Stadt müsse man freihalten, so der Gutachter. In den „Hauptversorgungsgebieten“ der Innenstadt, aber auch in Annen oder Herbede werde das Thema schon jetzt ziemlich restriktiv gehandhabt, sprich keine neuen Spielstätten zugelassen.
Ganz könne man sie aber nicht verbannen, machte der Experte deutlich. Hier gilt die Gewerbefreiheit. Wo man also nicht mit städtebaulichen Nachteilen argumentieren kann, haben Spielhöllen nach wie vor eine Chance. Ausweichquartiere wie die Dortmunder Straße bezeichnete der Fachmann denn auch als „Ventilstandorte“.
Die Verwaltung solle den maximal tragbaren Vergnügungssteuersatz ermitteln, forderte die CDU. Ein Instrument, das auch den Bestand treffe, sagte der Experte. Wobei alle bestehenden Spielhallen Bestandsschutz genießen. Witten liege mit 15 Prozent allerdings schon im oberen Bereich. Die SPD hofft auf ein Landesgesetz zum Glücksspielvertrag. Dann könne man auch Abstände von 250 bis 500 Metern zwischen den einzelnen Spielhallen verlangen.