Witten. Mit einer Hiobsbotschaft wartete Wittens Bürgermeister im Hauptausschuss auf. Beim OGS-Ausbau droht eine drastische Kürzung der Landesförderung.

Bürgermeister Lars König hat vor einer dramatischen Unterfinanzierung des OGS-Ausbaus gewarnt. Bekanntlich gilt ab 2026 ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule.

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Man sei von einer 70-prozentigen Landesförderung ausgegangen, so König im Haupt- und Finanzausschuss, als der 30 Millionen Euro teure OGS-Ausbau beschlossen wurde. Dieser Beschluss sei auf Grundlage einer zu erwartenden Landesförderung in Höhe von 21 Millionen Euro getroffen worden.

Nun, vor gut einer Woche, wurde laut Bürgermeister bekannt, dass nur 70 Prozent von maximal förderfähigen 85 Prozent bezuschusst würden – bei einem Budget von höchstens 3,5 Millionen Euro, dem Anteil Wittens an einem Landestopf von 900 Millionen. König: „Das heißt, es fehlen 17,5 Millionen Euro.“ Damit würde sich die Situation für Witten deutlich verschärfen.

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Es geht um das Schulbausanierungsprogramm bis 2032 mit einem OGS-Ausbau von 2026 bis 2029. Witten kalkuliert mit 80 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder, die einen Platz benötigen. Jugendamtsleiterin Corinna Lenhardt will im Jugendhilfeausschuss am Donnerstag noch einmal berichten. Sie ging bisher von einer maximal 70-prozentigen Förderquote durch den Bund aus und dass sich die Städte und das Land die übrigen 30 Prozent teilen.

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