Witten. Im Zweifel für die Angeklagten: Einem Paar aus Witten konnte kein Betrug bei Online-Einkäufen nachgewiesen werden. Warum dies so schwierig war.
Weil sie bestellte und erhaltene Waren nicht bezahlt haben sollen, hat sich ein Paar vor dem Landgericht Bochum verantworten müssen. Es ging um Online-Einkäufe im Jahr 2016 – Jacken, Schuhe, eine Tasche sowie weitere Kleidung im Gesamtwert von rund 950 Euro. Das Amtsgericht Witten hatte das Pärchen (34) im April wegen gemeinschaftlichen schweren Betrugs in sieben Fällen zu je neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
In der Berufungsverhandlung schwiegen beide Angeklagten zu den Vorwürfen. Das Gericht hörte daraufhin die Wittener Richterin als Zeugin, die den Prozess geführt hatte. Diese sagte aus, die Widersprüche in der Aussage der Frau seien hanebüchen gewesen. Sie habe angegeben, noch nie etwas im Internet bestellt und auch nie Pakete bekommen zu haben. Außerdem würde ständig Post in ihrem Haus gestohlen.
Die Beweislage war dürftig
Die Bochumer Richter schauten sich die Unterschriften an, die der Paketbote bekommen hatte und verglichen diese mit denen auf den Personalausweisen der Angeklagten. Die bei der Bestellung angegebenen Festnetz-Telefonnummern waren nicht mehr vergeben, beziehungsweise nicht mehr zuzuordnen, ebenso die IP-Adressen im Internet. Die Beweislage war somit dürftig.
Die Verteidiger des Paares beantragten Freispruch für ihre Mandanten. Die Staatsanwältin folgte dem Antrag für den Ehemann, da die mögliche Annahme der Pakete durch ihn nicht strafbar gewesen sei, wenn dieser nicht gewusst habe, dass die Waren nicht bezahlt wurden. Die Frau hingegen sei schuldig. Die Größen der bestellten Kleidung passten zu der 34-Jährigen und ihren Kindern. Daher sei ihre Berufung zu verwerfen.
Angeklagte vom Betrugsvorwurf freigesprochen
Das Gericht sprach beide Angeklagte vom Betrugsvorwurf frei. Es konnte nicht zweifelsfrei festgestellt werden, wer die Sachen bestellt und wer sie angenommen hatte. Somit habe gemäß dem Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ der Freispruch erfolgen müssen, so das Gericht.