Witten. Lange haben sich die Piraten für ein Rats-TV eingesetzt. Ab September werden Ratssitzungen nun im Internet übertragen – probeweise für ein Jahr.
Das Rats-TV ist jetzt beschlossene Sache. Das Stadtparlament sprach sich am Montagabend für die Übertragung der Sitzungen im Internet aus. Bereits zur nächsten Sitzung im September soll es losgehen.
Seit über fünf Jahren hatte sich die Piratenfraktion immer wieder für das Rats-TV eingesetzt, das in anderen Städten wie Köln oder Essen bereits etabliert ist. Bislang erfolglos. Nun ist die Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen in der neuen Geschäftsordnung festgeschrieben – probeweise für zunächst ein Jahr.
Zur nächsten Ratssitzung im September wird voraussichtlich aus dem Saalbau gestreamt
Gestrichen worden ist aus der ursprünglichen Verwaltungsvorlage hingegen, dass erst im umgebauten Ratssaal nach Ende der Sanierung – schätzungsweise im Jahr 2023 – mit dem „Streaming“ der Sitzungen begonnen werden soll. Auch sollten ursprünglich nur Sitzungen im Rathaus übertragen werden, nicht solche an anderen Orten.
+++Alle Entwicklungen rund um Corona in Witten in unserem lokalen Newsblog+++
Nun wird es aber bereits am 13. September die erste Übertragung ins Internet geben – voraussichtlich aus dem Saalbau heraus, wo der Rat derzeit wegen Corona zusammenkommt. „Ab jetzt wird man zu jeder Zeit, bequem und von überall aus verfolgen können, wie die kommunalen Volksvertreter in Witten ihre Entscheidungen treffen. So wird kommunale Demokratie niederschwellig und barrierefrei erleb- und begreifbar“, freut sich Piraten-Ratsmitglied Patrick Bodden.
Offene Einwohnerfragestunden zu Beginn der Ratssitzungen
Beschlossen hat das Stadtparlament auch eine Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzungen. Zwar hatten Einwohner bislang bereits die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese mussten aber 23 Tage vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden. Genutzt wurde das kaum. Nun kann jede Wittenerin und jeder Wittener ohne Voranmeldung zu Beginn jeder Ratssitzung bis zu zwei Fragen an den Bürgermeister richten. Auch die offene Fragestunde geht auf einen Antrag der Piraten zurück. Start ist ebenfalls zur nächsten Ratssitzung im September.