Witten. Die Piraten in Witten sind mit einem Antrag im Hauptausschuss durchgefallen, die Zahl der Wahlplakate zu begrenzen. Warum die anderen ablehnten.

Rechtzeitig vor dem Bundestagswahlkampf haben die Piraten einen populär klingenden Antrag im Haupt- und Finanzausschuss eingebracht (HFA). Sie schlugen eine Begrenzung der Wahlplakate vor. Wer kann schon dagegen sein? Doch am Ende einer kurzen Debatte hatte Chef-Pirat Stefan Borggraefe nur Ulla Weiß von den Linken auf seiner Seite. Antrag durchgefallen.

Piraten in Witten warnen vor Wildwuchs

Der Fraktionsvorsitzende der Kleinstpartei im Wittener Rat hatte mit dem „Wildwuchs“ argumentiert, der sich immer wieder vor (und nach) den Wahlen breitmacht: Plakate über Plakate, manchmal vom Winde verweht und am Ende immer ein Fall für die Müllkippe. Die Menschen seien davon genervt, argumentierte Borggraefe. „Es kommt auf gute Plakate an, nicht darauf, wer die meisten hat“, sagte er. Und brachte auch die Umwelt ins Spiel, der ein Verzicht auf zu viel Wahlwerbung zugute käme.

Da müssten die Grünen doch sofort aufspringen? Denkste. Fraktionsvize Jan Richter machte zwar einen „breiten Konsens“ aus, nicht noch mehr als sonst zu plakatieren. Er konnte sich aber nicht die Spitze verkneifen, dass der Antrag ausgerechnet von einer Fraktion mit „den meisten und schönsten“ Plakaten in der Vergangenheit komme.

Grüne schlagen feste Standorte in Stadtteilen in Witten vor

Richter stieß sich an der von den Piraten vorgeschlagenen Größenordnung, pro Partei nicht mehr 150 kleine Doppelplakate (also insgesamt 300) und 20 Großplakate zuzulassen. Wie man das prüfen solle, fragte der Grüne. Ihm schweben stattdessen feste, zentrale Standorte in den Stadtteilen vor. „Das kriegt man auch besser gepflegt“, sagte er.

Auch bei SPD-Fraktionschef Uwe Rath hielt sich der Beifall in Grenzen. „Die Piraten waren bisher eher Teil des Problems, nicht einer Lösung“, stichelte der Genosse. Er halte es aber für sinnvoll, dass die Parteien aufeinander zugehen. Rath: „Das Thema gehört nicht in den Rat oder HFA.“ Gleichzeitig appellierte der SPD-Politiker an die „Selbstdisziplin“ der Parteien, den Wahlkampf auf das Nötigste zu reduzieren. Es gehe nur darum, Köpfe und Inhalte zu transportieren.

Bürgermeister Lars König (CDU) fände es „grundsätzlich wünschenswert“, wenn die Parteien in dieser Frage zu einem Ergebnis kämen.