Witten. Die Urnenwahl im Wahllokal Harkortschule in Witten-Stockum beschäftigt den Wahlprüfungsausschuss. Grund: „Ausreißer“ bei den ungültigen Stimmen.
Wie die Stadt mitteilt, hat es im Wahlbezirk 3101 (Harkortschule, Stockum) bei der Kommunalwahl ungewöhnlich viele ungültige Stimmen gegeben. Deswegen hat der Wahlausschuss der Stadt, der am Montag (14.9.) tagte, einen Hinweis an den Wahlprüfungsausschuss gegeben.
Die Hintergründe für die Häufung der nicht gültigen Stimmen ist unklar. „Die ungültigen Stimmen gab es bei der Urnenwahl, die Briefwahl ist unauffällig“, so Stadtsprecher Jörg Schäfer zu unserer Redaktion. Bei der Bürgermeisterwahl im Wahlbezirk 3101 seien über sechs Prozent der abgegeben Stimmen ungültig gewesen, bei der Ratswahl beinahe 4,5 Prozent.
Rat der Stadt Witten wird in seiner ersten Sitzung den Wahlprüfungsausschuss benennen
Dies seien „deutliche Ausreißer“, sagte Schäfer. So seien etwa bei der Ratswahl in ganz Witten im Schnitt nur 1,5 Prozent der Stimmen ungültig gewesen. Beim Wahlbezirk 3101 griffen jetzt „die gesetzlich vorgeschriebenen, demokratischen Kontrollmechanismen“, heißt es von der Stadt. Der neue Rat, der sich zum ersten Mal am 3. November ab 16 Uhr trifft, wird in seiner konstituierenden Sitzung auch den Wahlprüfungsausschuss benennen. Dieser wird den Hinweis auf eine Häufung ungültiger Stimmen prüfen und über die Konsequenzen entscheiden.
Die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses wird öffentlich stattfinden. Bürger können also die Diskussion und die Entscheidung vor Ort mitverfolgen. Den Termin der Sitzung und die Tagesordnung wird die Stadt rechtzeitig bekanntgeben.
