Witten. Zu Bebauungsplanverfahren müssen Bürger Stellung beziehen können. In Corona- Zeiten, meinen die Piraten, könne dies doch auch online geschehen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) hat sich am Donnerstag mit der Frage beschäftigt, wie die Öffentlichkeit in Corona-Zeiten - wie vorgeschrieben - an Bebauungsplanverfahren beteiligt werden kann. Üblicherweise lädt die Stadt Bürger hierbei zu Informationsveranstaltung ein. Dies sei aufgrund der Corona-Lage derzeit nicht machbar, so Stadtbaurat Stefan Rommelfanger. Eine zweite Möglichkeit sei, die Planunterlagen öffentlich für Bürger auszulegen.

Im Ausschuss erläuterte Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Wittener Piraten, den Antrag seiner Partei, die Verwaltung möge auch eine Online-Beteiligung von Bürgern bei Planverfahren prüfen. Hierzu, so Löpke, würden sich etwa Videokonferenzen und eine Webseite für Rückmeldungen und Vorschläge von Bürgern anbieten.

Grüne: Planunterlagen „vor Ort" auslegen

Für die Grünen betonte Ralf Schulz, dass er glaube, dass vielen Bürgern auch mit der Möglichkeit einer Internet-Beteiligung nicht geholfen sei. Schulz, als sachkundiger Bürger für die Grünen im Ausschuss, schlug vor, Planunterlagen zur öffentlichen Einsicht nicht im Rathaus, sondern „vor Ort" auszulegen - wie etwa in Gemeindezentren oder Gaststätten. Die Vorschläge von Piraten und Grünen gingen - nach Zustimmung der ASU-Mitglieder - als Prüfauftrag an die Verwaltung.