Witten. Nach Monaten hat das Verfahren um den Parteiausschluss von Sonja Leidemann ein Ende: Sie wird nicht aus der SPD geworfen, kassiert aber eine Rüge.

Bürgermeisterin Sonja Leidemann darf in der SPD bleiben. Die Bundesschiedskommission hat jetzt die vom Landesverband zuletzt bestätigte Entscheidung des Unterbezirks gekippt, die langjährige Genossin aus der Partei auszuschließen.

Allerdings wurde ihr eine Rüge erteilt, weil sie bei der Bürgermeisterwahl als SPD-Mitglied gegen den offiziell von der Partei nominierten Kandidaten angetreten war. Damit hatte die 55-Jährige gegen Paragraf 35 der Statuten verstoßen. Die Bundesschiedskommission folgte aber nicht der Auffassung von Kreis und Land, dass dies einen Rauswurf rechtfertigt. Die Rüge, die sie bekam, bleibt offenbar ohne Konsequenzen.

Leidemann „hofft gute Zusammenarbeit“

Sie freue sich, sagte Leidemann in einer ersten kurzen Stellungnahme. Nun hoffe sie auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Partei, der sie seit knapp 30 Jahren angehört. Der Streit um die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten hatte die Wittener SPD gespalten. Am Ende gewann Leidemann die Wahl gegen Frank Schweppe, den Kandidaten, den die Partei aufgestellt hatte.

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Auch nach dem klaren Sieg Leidemanns lief das vom Stadtverband befürwortete Ausschlussverfahren weiter. Sie hatte zunächst erfolglos Widerspruch gegen die Entscheidung der Schiedskommission auf Unterbezirksebene, sie auszuschließen, eingelegt, bevor sie in Berufung gegen das Urteil der Landesschiedskommission ging, die den Rauswurf bestätigt hatte.

SPD-Vorstand: „Diese Entscheidung haben wir zu akzeptieren“

Eine Rüge sei die angemessene Sanktion, habe die Bundesschiedskommission „bei Würdigung der Gesamtumstände“ festgestellt, erklärte gestern die Wittener Parteiführung. Damit sei das Verfahren abgeschlossen. „Diese Entscheidung haben wir zu akzeptieren“, teilt der Vorstand mit Ralf Kapschack an der Spitze mit. Alle Beteiligten seien nun aufgerufen, die Spannungen in der SPD zu überwinden und den konstruktiven Dialog miteinander wieder aufzunehmen. Die Bürger erwarteten von der SPD als stärkster politischer Kraft Lösungen für die Probleme der Stadt. Es müsse Schluss sein mit dem Eindruck, die Partei beschäftige sich vor allem mit sich selbst.