Witten. . Nach der großen Niederlage bei der Bürgermeisterwahl setzt die Union 2020 wieder auf einen eigenen Kandidaten. Diesmal hatte sie die SPD unterstützt.
Nach dem SPD-Vorstand hat sich nun auch der Gesamtvorstand der CDU mit der Niederlage bei der Bürgermeisterwahl auseinandergesetzt. Fazit von Parteichef Ulrich Oberste-Padtberg „Wir haben unsere Wähler von dem Weg nicht überzeugen können, dass wir als CDU einen SPD-Kandidaten unterstützten.“
Die Union, Koalitionspartner der SPD im „Bürgerbündnis“ im Rat, hatte sich hinter den Kandidaten der SPD gestellt. Ausdrücklich lobte Oberste-Padtberg aber den Wahlkampf von Frank Schweppe. Dass die CDU bei der nächsten Wahl in fünf Jahren nun – „keine Frage“ – wieder mit einem eigenen Kandidaten antreten will, möchte er denn auch nicht als Kritik an Schweppe verstanden wissen.
„Wir haben uns nichts vorzuwerfen im Umgang mit der Bürgermeisterin“
Vielmehr betont der Unionschef, dass dieses Wahl eine besondere gewesen sei, weil sie während der laufenden Ratsperiode stattfand. In fünf Jahren fallen Kommunal- und Bürgermeisterwahlen wieder zusammen. Andere personelle Konsequenzen soll es bei der Union aber nicht geben.
Weder die CDU-Fraktion noch der Stadtverband habe sich im Umgang mit der Bürgermeisterin etwas vorzuwerfen, erklärte Unionschef Ulrich Oberste-Padtberg nach der Sitzung des Gesamtvorstandes, der sich mit der Niederlage bei der Bürgermeisterwahl beschäftigte.
„Probleme dieser Stadt kann keiner alleine lösen“
Gefragt, ob sich die Niederlage in irgendeiner Form auf die Koalition mit der SPD im Rat auswirken werde, sagte Oberste-Padtberg: „Wir müssen besser rüberbringen, warum das Bürgerbündnis geschlossen wurde, nämlich um die Probleme der Stadt zu lösen, die keiner allein lösen kann.“ Alle persönlichen Empfindlichkeiten und Eitelkeiten müssten über Bord geschmissen werden.
Vielmehr müssten jetzt alle Demokraten für dieses Ziel zusammenrücken, sagte der Stadtverbandsvorsitzende der Union. Sicherlich werde man aber auch noch mal mit der eigenen Fraktion und der SPD darüber zu reden haben, wie sich das Bürgerbündnis in der Öffentlichkeit darstellt.
Linke fordert Rücktritt der Fraktionschefs von SPD und CDU
Die Linke hat SPD und CDU nach der Niederlage bei der Bürgermeister-Stichwahl aufgefordert, „sachorientierte Politikkonzepte für eine soziale und ökologische Stadt auf den Tisch zu legen“. Dies hält sie aber mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Richter (SPD) und Noske (CDU) für ausgeschlossen. Deshalb fordert Linken-Fraktionssprecherin Ursula Weiß beide zum Rücktritt auf. „Wir fordern einen personellen Neuanfang bei SPD und CDU. Nur so kann der Wittener Stadtrat wieder sachlich die drängenden Probleme beraten und lösen.“
Die Bevölkerung verlange eine andere Politik im Rat, so die Linke. Sie habe dem Plan von Richter und Noske, mit Hilfe eines Bürgermeisters Schweppe ohne Widerstände durchzuregieren, einen Riegel vorgeschoben. Es dränge sich der Eindruck auf, meint Ulla Weiß, dass beide Fraktionschefs ein „erhebliches Problem mit selbstbewussten Frauen in Führungspositionen haben“.