Wattenscheid. Vermüllung, Verkotung, Ruhestörung - mit der Entwicklung an der Moltke- und Kantstraße in Bochum-Wattenscheid befassen sich nun auch die Stadt Bochum und die Polizei. Die Ansiedlung von Rumänen und Bulgaren in Mietshäusern hatte für Unmut bei den Anwohnern gesorgt. In Zukunft soll es integrative Hilfsangebote geben.

Die Ansiedlung von Rumänen und Bulgaren an der Moltke- und Kantstraße stößt auf Unmut bei den Anwohnern. Vermüllung und Verkotung und auch Ruhestörung werden beklagt. Redakteurin Ellen Wiederstein sprach mit Thomas Sprenger, Leiter des Presseamtes der Stadt, über Maßnahmen und Vorgehen der Behörden.

Die Stadt hat angekündigt, ämter- und behördenübergreifend Strategien entwickeln zu wollen. Was ist konkret geplant?

Thomas Sprenger: Gemeinsam mit der Polizei werden auf mehreren Ebenen Schritte eingeleitet. Zum einen gilt es, die berechtigten Interessen der Anwohner zu wahren, zum anderen wollen wir uns darum kümmern, Integrationsangebote zu schaffen und mögliche kulturelle Hürden zu überwinden. Bei den Kindern und Jugendlichen schauen wir nach der notwendigen schulischen Einbindung. Die Erwachsenen, die dauerhaft hier wohnen, müssen gemeldet sein. Dies überprüfen wir. Und gemeinsam mit den Ordnungskräften von Stadt und Polizei werden wir dafür Sorge tragen, dass Ruhestörung und Vermüllung beendet werden.

Niemand möchte Ausländerhetze. Zudem handelt es sich bei den Rumänen und Bulgaren um EU-Bürger. Doch gibt es Befürchtungen, etwa in Online-Kommentaren, dass Wattenscheid „die Lücke zwischen Dortmund und Duisburg schließt“. Sieht die Stadt das ähnlich? Kann Bochum auf Erfahrungen der Städte Dortmund und Duisburg zurückgreifen?

Thomas Sprenger: Der Zuzug von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern aus Rumänien und Bulgarien beschäftigt nicht nur die Stadt Bochum. Es gibt erste Gespräche einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Handlungsansätze für den Umgang entwickeln soll.

Welche rechtlichen Handhaben hat die Stadt, Belegungszahlen und Hygiene in den Wohnhäusern zu kontrollieren und zu maßregeln?

Thomas Sprenger: Eine Obergrenze, an wie viele Menschen eine Wohnung vermietet werden darf, gibt es nicht. In erster Linie handelt es sich um privaten Wohnraum. Behördliche Maßnahmen erfolgen nur nach Recht und Gesetz und entsprechender Abwägung aller Interessen.

Ist auch an Hilfe sozial-integrativer Art für die Rumänen und Bulgaren gedacht? Wenn ja, in welcher Form?

Thomas Sprenger: In einem ersten Schritt werden über qualifizierte Dolmetscher die Zugezogenen angesprochen und integrative Hilfsangebote wie Deutschkurse o.ä. gemacht. Es gibt zudem Informationen über die Schulpflicht, Meldepflicht.

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Recherchen haben ergeben, dass das Haus an der Moltkestraße im Zuge einer Zwangsversteigerung erworben worden sein soll. In der Ausschreibung (20.12.2012) heißt es: „Aufgrund eines erfolgten Wasserschadens ist das gesamte Gebäude mit Schimmelpilz befallen. Ein Betreten des Gebäudes ist nicht mehr gestattet. Eine Instandsetzung ist unwirtschaftlich, der Abbruch erforderlich.“ Die Frage: Das Haus befindet sich in Firmen- bzw. Privatbesitz. Hat das Gesundheitsamt trotzdem Möglichkeiten, einzugreifen, um die Bewohner vor gesundheitsschädlichem Schimmel zu schützen?

Thomas Sprenger: Eine erste Besichtigung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung hat bereits stattgefunden. Feststellt wurde, dass oberflächlich Sanierungsarbeiten im Haus stattgefunden haben und sanitäre Einrichtungen vorhanden waren. Es werden aber weitere Untersuchungen des Gebäudes Moltkestraße auf seinen Zustand erfolgen.