Wattenscheid.

Das Thema Kennzeichen-Liberalisierung nimmt weiter Fahrt auf. Die Wattenscheider Basis um Bezirksbürgermeister Hans Balbach hat längst das Gaspedal gefunden. Auch die Bochumer SPD-Ratsfraktion machte jetzt, wie berichtet, ihre Unterstützung für die Wiedereinführung des alten WAT-Kennzeichens deutlich.

Jetzt warten alle auf eine positive Stellungnahme der Bochumer Stadtspitze. Die UWG bemüht sich darum, letzte Unklarheiten zu beseitigen, um in die richtigen Gänge zu kommen. In einem Brief an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz möchte die Fraktion zum Beispiel wissen, in welcher Weise die Stadt Bochum den Willen der Bevölkerung zur Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens an Land und Bund weitergeben will. Hintergrund dieser Fragestellung ist eine Mitteilung der Verwaltung vom 16. Dezember.

Darin heißt es: „Falls diese Rechtsvorschriften geändert werden, bestehen gegen die Vergabe unterschiedlicher Kennzeichen in einem Zulassungsbezirk keine Bedenken, wenn ein Bezug zur Stadt gewährleistet bleibt - was bei einer Nutzung früher schon vergebener und in geringem Umfang noch vorhandener Kennzeichnungen gewährleistet wäre - und der erhöhte Verwaltungsaufwand durch eine kostendeckende Gebührenregelung aufgefangen wird.“ Für Fraktionschef Klaus-Peter Hülder ist daher klar: „Damit wäre, eine geänderte Rechtsvorschrift vorausgesetzt, der Weg frei für eine auch von uns ausdrücklich gewünschte Neuauflage des WAT-Kennzeichens.“

Antrag im Rat

So fragt die UWG weiter: „Zurzeit melden sich, Pressemeldungen zufolge, jene Städte beim zuständigen Landesministerium zu Wort, die ein Interesse an einer Änderung der Rechtsvorschrift haben und eine Wiedereinführung ihrer alten Kfz-Kennzeichen befürworten. Hat oder wird sich die Stadt Bochum ebenfalls bei Landesminister Voigtsberger melden, um die erstrebte Änderung der Rechtsvorschrift zu erreichen und damit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu den vehement gewünschten WAT-Kennzeichen zu ermöglichen? Halten Sie eine solche Initiative für entbehrlich oder ist für Sie eine politische Initiative angezeigt?“ Die UWG wäre in letzterem Fall bereit, einen entsprechenden Antrag im Rat einzubringen.

„Die Verwaltungsspitze kann, muss an dieser Stelle aber nicht allein entscheiden. Eine Meinung wird sich in den nächsten Tagen gebildet“, so Stadtsprecherin Barbara Gottschlich auf WAZ-Nachfrage. Die Standpunkte der Fraktionen im Rat sollen aber auf jeden Fall eingeholt werden.