Bochum-Wattenscheid. Die SPD-Ratsfraktion bringt einen Fragenkatalog zu den Elektro-Gefährten auf den Weg. Auf Gehwegen abgestellt können sie Probleme bereiten.

E-Scooter sind auf Rad- und Gehwegen manchen ein Dorn im Auge, andere sind begeisterte Nutzer. Auch in Wattenscheid steigen die Beschwerden. „Wie immer gibt es ein Für und Wider, auch bei E-Scootern“, sagt SPD-Ratsmitglied Jens Matheuszik. „Auf dem Gehweg geparkt, können sie ein Hindernis sein, sinnvoll eingesetzt aber auch Teil einer erfolgreichen Verkehrswende. Wie der aktuelle Sachstand in Bochum aussieht, würden wir gerne mit einer Anfrage an die Verwaltung klären“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.

„Um die Situation zu regeln, hat die Verwaltung mit den Anordnungen und Empfehlungen für Anbieter stationsloser E-Tretroller-Verleiher Spielregeln aufgestellt. Die Idee ist gut. Jetzt möchten wir allerdings wissen, ob sich auch alle Verleiher angeschlossen haben“, hakt Matheuszik nach.

Bisher fehlte in Bochum die Rechtsgrundlage

Das ist aber nicht die einzige Frage an die Verwaltung. „Schlecht abgestellte Scooter sind ein Ärgernis und können auch richtig gefährlich werden. Allerdings gab es nach Auskunft der Verwaltung bisher keine eindeutige Rechtsgrundlage, um gegen solche Verstöße vorzugehen. Wir würden gerne wissen, ob es mittlerweile eine Lösung für dieses Problem gibt. Sinnvoll könnte es auch sein, in der Bürger-Echo-App E-Scooter aufzunehmen, etwa wenn sie auf Gehwegen oder in Parks falsch abgestellt sind - auch das greift unsere Anfrage auf“, erklärt Matheuszik.

Weitere Fragen der SPD an die Verwaltung sind etwa: Wie viele Beschwerden über falsch abgestellte E-Roller gingen bei der Stadt ein? Wie gut und schnell kümmern sich Anbieter um falsch abgestellte Roller? Was hält die Stadt Bochum von den neuen Regeln der Stadt Düsseldorf zum Umgang mit E-Rollern? In welchen Bereichen der Stadt sind die Roller der verschiedenen Anbieter unterwegs?

„Abhängig von den Antworten der Verwaltung greifen wir das Thema im Anschluss auch mit einem Antrag auf, damit E-Scooter eine Bereicherung und kein Hindernis sind“, schließt Jens Matheuszik.