Velbert. Julia Klewin, Mitglied im Juso-Landesvorstand, sieht Große Koalition in Berlin noch nicht in trockenen Tüchern
Sie haben bei der Bundestagswahl geschuftet für die SPD, wochenlang, monatelang – „ein wirklich überzeugender Einsatz für die programmatischen Inhalte der SPD war das“, sagt Julia Klewin, Mitglied im Landesvorstand der Jungsozialisten und ehemalige Juso-Vorsitzende in Velbert. Und während sich Union und SPD in immer mehr Punkten einander annähern und so die Grundlage schaffen für eine Große Koalition, wächst der Unmut an der SPD-Basis über eine Regierungsbeteiligung der Partei an einer Merkel-dominierten Regierung. Am 12. Dezember werden die 473 000 Mitglieder befragt, ob der Vertrag mit CDU/CSU abgeschlossen werden soll, und es könnte ein knappes Votum für die SPD werden.
Bei wichtigen Parteigruppen wie dem Arbeitnehmerflügel (AfA) wird es Ablehnung geben, auch bei den Jusos überwiegt die Skepsis. „Es gibt viele ideologische Differenzen zwischen unserer Programmatik und der der Union“, meint Julia Klewin. „Wir können nicht im Wahlkampf großmundig etwa die Abschaffung des Betreuungsgeldes fordern und dann ohne Not zur Verhandlungsmasse in den Koalitionsgesprächen geben“, sagt die Nevigeser Politikerin.
Klewin sieht nach eigener Aussage den Rummel um die Große Koalition gelassen. „Ich bin stolz, einer Partei anzugehören, die sich dem demokratischen Prinzip so verpflichtet fühlt, dass sie am Ende eines solchen Prozesses ihre eigene Basis darüber abstimmen lässt“, so Klewin. Zu den politischen Zielen, die sie und ihre Mitstreiter bei den Jungsozialisten auf jeden Fall bei einer Regierungsbeteiligung der SPD umgesetzt sehen wollen, zählt zentral der Mindestlohn. „Auch wenn die CDU selbst mittlerweile dafür eintritt, so ist für uns Jusos die Höhe von 8,50 Euro auf keinen Fall verhandelbar – der muss flächendeckend gesetzlich in dieser Höhe festgeschrieben werden“, fordert die Jungsozialistin. Von solchen Verhandlungsergebnissen will sie ihre persönliche Entscheidung abhängig machen.