Velbert. . Am Ende von 2014 soll ein deutlich kleineres Defizit stehen als nochin diesem Jahr. Erklärtes Ziel bleibt originärer Etat-Ausgleich aus eigener Kraft in 2017

Die Sanierung des Sportplatzes Nizzatal und der Umbau des Jugendzentrums an der Höferstraße zum Veranstaltungshaus vor allem für Jugendliche zählen zu den maßgeblichen Projekten, die im nächsten Jahr angepackt werden sollen. Für beide Vorhaben sind im Haushaltsplan 2014, der an diesem Dienstag im Rat zur Verabschiedung anstand, Mittel vorgesehen.

Investitionen für den Sport

Eingeplant sind zum einen erste 100 000 für den 2,2 Mio € teuren Umbau, bei dem die Stadt allerdings dank Landesförderung „nur“ rund 20 % Eigenanteil berappen muss. Und zum anderen erste 800 000 für die auf 1,5 Mio € veranschlagte Sanierung. Weiter stehen das Sportplatzgebäude Birth (190 000 €) und die Fortführung der Kasematten-Sanierung am Schloss Hardenberg, die über 2014 hinaus geht und insgesamt 1,6 Mio € verschlingt, auf der Agenda.

Höhere Gebühren, Entgelte oder Steuer-Hebesätze sind laut Entwurf fürs neue Jahr nicht vorgesehen. Das Etat-Volumen umfasst bei den Aufwendungen knapp 190 und bei den Erträgen ca. 188 Mio €. Dafür, dass dieses Defizit im Gegensatz zur zweistellig klaffenden Lücke im aktuellen Etat-Jahr laut Finanzplanung lediglich rund 2 Mio € betragen wird, führt Dirk Lukrafka vor allem drei Faktoren als ausschlaggebend an: Velbert erhält vom Land höhere Schlüsselzuweisungen, zahlt weniger Umlage an den Kreis Mettmann und bekommt auch aus Düsseldorf mehr Stärkungspakt-Mittel.

Und dennoch kann der Kämmerer dem „Kommunal-Soli“ nicht wirklich etwas abgewinnen. Auch er spricht von Flickschusterei, hat zudem Verständnis für den Protest der so genannten steuerstarken Kommunen, die für ihre armen Nachbarn über Jahre viele Millionen abdrücken sollen: „Es ist einfach das falsche System, zwecks Linderung immer mehr neue Umlageformen zu schaffen. Stattdessen brauchen wir unbedingt stabile Kommunal-Finanzen!“

Sollte heuer übrigens – bedingt durch die jüngsten Gewerbesteuer-Einbrüche – das Etat-Defizit tatsächlich um 6 auf 23 Mio € wachsen (WAZ berichtete), müsste man auf jeden Fall ans Eigenkapital ran, so Lukrafka auf Nachfrage. Das ist seit 2005, dem Jahr der Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“, rapide von 190 auf 52,7 Mio € (Stand Ende 2012) gesunken. „Die Luft wird immer dünner, um der drohenden Überschuldung entgegenwirken zu können“, mahnt der Kämmerer. „Wir können uns nicht mehr solcher Defizite erlauben.“ Velbert brauche dringend die Ansiedlung von mehr Gewerbe und Dienstleistern.