Kreis Mettmann. Bei der personellen Neuausrichtung er CDU sollen auch die Kreisverbandsvorsitzenden mitreden. Jan Heinisch sieht eine Urwahl eher kritisch.
Während Vertreter von SPD, den Grünen und der FDP über eine mögliche Ampelkoalition beraten, steht in der CDU eine ganz andere Frage ganz oben auf der Tagesordnung: Wie geht es mit der Partei und ihrer Spitze nach der Niederlage bei der Bundestagswahl weiter? Neue Ansätze soll es geben – ein möglicher Fahrplan könnte folgender sein: Die Kreisvorsitzenden sollen in einer Konferenz am 30. Oktober über die Beteiligung der Basis bei der Entscheidung über einen neuen Parteichef beraten. Sollten sie ein Mitgliedervotum empfehlen, wird der Bundesvorstand am 2. November das Verfahren in Gang setzen.
Das heißt: Die potenziellen Kandidaten bekommen Zeit, sich zu bewerben, anschließend gehen sie auf Vorstellungstour. Zwei bis vier Wochen mindestens könnten mit Regionalkonferenzen vergehen, danach käme das Mitgliedervotum. Sollten zwei Kandidaten in die Stichwahl kommen, müsste es eine zweite Runde geben. Ein Parteitag, der das Votum der Basis formal bestätigt und den kompletten Vorstand neu wählt, ist deswegen kaum noch in diesem Jahr zu erwarten.
Kreisverbände werden befragt
Der ehemalige Heiligenhauser Bürgermeister und aktuelle Staatssekretär im NRW-Heimatministerium, Jan Heinisch, ist Kreisverbandsvorsitzender der CDU im Kreis Mettmann – und wäre damit am 30. Oktober ebenfalls an der Entscheidung beteiligt. „Ich bin ein großer Freund von mehr Mitgliederbeteiligung in der CDU“, sagt Heinisch auf Nachfrage der WAZ. „Das bezieht sich jedoch auf alle Angelegenheiten und nicht primär auf Personalfragen wie den Bundesvorsitz.“
Bei Personalentscheidungen per Urwahl „bin ich eher verhalten“, sagt der Kreisverbandsvorsitzende. Denn: „Wir erinnern uns an die Erfahrungen der SPD: Daran hat sich gerade einmal die Hälfte der Mitglieder beteiligt und den aktuell erfolgreichen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eben gerade nicht gewählt.“ Stattdessen genieße die heutige SPD-Doppelspitze nur den Rückhalt von rund 25 Prozent der Mitglieder. „Gegenüber solchen, eher abenteuerlichen Resultaten“, so Heinisch weiter, „ist ein Parteitag eindeutig repräsentativer.“
Warten auf Kandidaten
Wen er sich als künftige Parteichefin oder als künftigen Parteichef wünscht, darüber hält sich der Heiligenhauser noch bedeckt: Einen konkreten Favoriten bzw. eine Favoritin vermöge er erst auszumachen, „wenn wir wissen, wer überhaupt kandidiert.“ Gleichzeitig lobt er den noch amtierenden NRW-Ministerpräsidenten: „Ich bin zudem sehr dankbar, dass Armin Laschet diesen Prozess nun intensiv und zielführend moderiert, wie er es gerade auch in Nordrhein-Westfalen getan hat.“