Velbert. Bürgermeister warnt davor, die Dramatik der Stadtfinanzen zu unterschätzen. Er rechnet mit Insolvenzen und Arbeitsplatzverlusten.
"Nicht zurückstecken, sondern auf dem Gas bleiben." - Unter dieser Devise schaut und startet Dirk Lukrafka nicht nur in das neue Jahr 2021, sondern auch auf die unmittelbar darauf folgenden. "Wir wollen weiter investieren", sagt der Bürgermeister mit Nachdruck. Nach jetzigem Stand würden bis 2024 rund 110 Millionen Euro investiert. Maßgeblich in Kitas, Schulen und in die Innenstädte. Hinzu kämen die Maßnahmen und Projekte der Technischen Betriebe Velbert (TBV) und nicht zuletzt die rund 100 Millionen Euro, die die Stadtwerke Velbert in die digitale Infrastruktur der Stadt, in das Glasfasernetz, steckten.
Gewerbesteuer um die Hälfte eingebrochen
Bund und Land stattet Lukrafka gleich einen doppelten Dank ab: Für die umfangreichen Finanzhilfen für die Privatwirtschaft und für die Unterstützung der kommunalen Haushalte. Allerdings würden die gewährten 17 Millionen Euro zur Linderung des Gewerbesteuereinbruchs nicht reichen, um den absehbaren Jahresverlust für das Etatjahr 2020 erträglich zu gestalten. Doch man sei letztlich über jede Hilfe froh, den Haushalt ausgeglichen darstellen zu können. Die Gewerbesteuer-Einnahmen sind infolge der Corona-Pandemie von 52 im Etatjahr 2019 auf aktuell nur noch 26 Millionen Euro heruntergegangen.
Verluste in dreistelliger Millionenhöhe
Gleichzeitig baue Velbert aber auch auf Sicht kumulierte Verluste in Höhe von 110 Millionen Euro auf, "die werden wir mit Krediten hinterlegen müssen". Der Verwaltungschef und erste Bürger der Stadt warnt in diesem Zusammenhang davor, die Schraube der kommunalen Hebesätze anzuziehen. Er spricht von einem Gift-Cocktail, der auf den ersten Blick attraktiv erscheinen möge, und fügt seinem Appell hinzu. "Wir werden mit Insolvenzen zu rechnen haben und auch mit Arbeitsplatzverlusten."
Die Salden sind trügerisch
Man dürfe sich davon, dass der Haushalt für 2021 als auch die weiteren Etats der mittelfristigen Finanzplanung qua Entwurf bzw. Prognosen ausgeglichen und sogar mit geringen Überschüssen dargestellt werden könnten, ja nicht der trügerischen Sicherheit hingeben, dass es um die Stadtfinanzen nicht besorgniserregend bestellt sei, mahnt der Bürgermeister überdies.
Veränderungen bei der Wirtschaftsförderung
Dirk Lukrafka will sowohl flankierend als auch vorbeugend und vorsorgend eine intensivere Wirtschaftsförderung betreiben. "Wir wollen uns personell verändern und verstärken und werden uns selbstverständlich um den Bestand kümmern. Gleichzeitig wollen wir uns aber auch intensiv anderen Branchen als der klassischen Schloss- und Beschlagindustrie widmen."
Neviges und Langenberg im Blick
In Neviges wolle man alsbald die Fläche Auf der Beek in Angriff nehmen und bei der Sportanlage Siepen in die Ausschreibung gehen. Prinzipiell sei man vor Ort mit der Sanierung von Sportstätten durch; bei den Turnhallen seien einige Sanierungen in Bearbeitung bzw. stünden solche an. Beim Areal Sambeck in Langenberg habe man bereits gute Fortschritte erzielt und werde die Entwicklung hoffentlich weiter gut vorangehen.
Die Jahre der schwarzen Zahlen sind passé
Ein solches Ergebnis wie den zuletzt in der Ratssitzung präsentierten Jahresüberschuss von 2019 in Höhe von 4,5 Millionen Euro werde man leider voraussichtlich auf absehbare Zeit nicht mehr erzielen können. Damit dürften die positiven Ergebnisse der zurückliegenden drei Haushaltsjahre der Vergangenheit angehören. Diese schwarzen Salden seien allerdings nicht bloß einem zuletzt hervorragenden Wirtschaftswachstum zu verdanken, betont der Bürgermeister, sondern vielmehr auch der Tatsache, dass die Stadt Velbert einen umfangreichen Konsolidierungsprozess durchgezogen habe. Und zwar besonders nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2009.